Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Wie schätzt er die Situation bezüglich der Umsetzung der Auflagen beim Bau des Ilisu-Staudamms ein?
    • Wird er bestrebt sein, die Resultate der Untersuchungen betreffend die Umsetzung und die Resultate der Nachverhandlung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Im Dezember 2006 hatte der Bundesrat eine grundsätzliche Versicherungszusage für den Anteil der Schweizer Exportwirtschaft am Bau des Ilisu-Wasserkraftwerkes ausgestellt.1
    + 2 mehr
    • Zugleich hatte er die Ausstellung der endgültigen Versicherung von der vorherigen Festlegung ergänzender flankierender Massnahmen abhängig gemacht.
    • Im März 2007 hatte der Bundesrat aufgrund von Expertenberichten festgestellt, dass die Voraussetzungen für die Ausstellung der endgültigen Versicherungen erfüllt waren, und die Serv deshalb angewiesen, die endgültigen Exportrisikoversicherungen auszustellen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Silvia SchenkerUrheber/inChristine GollMitunterzeichner/inAndreas GrossMitunterzeichner/inAndrea HämmerleMitunterzeichner/inPaul RechsteinerMitunterzeichner/inRudolf RechsteinerMitunterzeichner/inJean-Claude RennwaldMitunterzeichner/inMaria BernasconiMitunterzeichner/inDoris StumpMitunterzeichner/inAnita ThaneiMitunterzeichner/inHans WidmerMitunterzeichner/inHildegard Fässler-OsterwalderMitunterzeichner/inJacqueline FehrMitunterzeichner/inHans-Jürg FehrMitunterzeichner/inMario FehrMitunterzeichner/inUrs HofmannMitunterzeichner/inSusanne Leutenegger OberholzerMitunterzeichner/inFabio PedrinaMitunterzeichner/inStéphane RossiniMitunterzeichner/inUrsula WyssMitunterzeichner/inMaya GrafMitunterzeichner/inPascale Bruderer WyssMitunterzeichner/inGeri MüllerMitunterzeichner/inCarlo SommarugaMitunterzeichner/inEvi AllemannMitunterzeichner/inMargret Kiener NellenMitunterzeichner/inChristian LevratMitunterzeichner/inAndré DaguetMitunterzeichner/inJosef LangMitunterzeichner/inRoger NordmannMitunterzeichner/inFrancine John-CalameMitunterzeichner/inLouis SchelbertMitunterzeichner/inAndy TschümperlinMitunterzeichner/inMarina Carobbio GuscettiMitunterzeichner/inJosiane AubertMitunterzeichner/inJean-François SteiertMitunterzeichner/inKathrin Amacker-AmannMitunterzeichner/inRicardo LumengoMitunterzeichner/inEric NussbaumerMitunterzeichner/inJean-Charles RielleMitunterzeichner/inAdèle Thorens GoumazMitunterzeichner/inBrigit WyssMitunterzeichner/inAda MarraMitunterzeichner/inInternationale PolitikThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3231 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩