Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3264 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Investitionssicherheit für Nutzfahrzeuge. Klare gesetzliche Vorgaben für Abklassierungen

Erledigt

Eingereicht von

Adrian AmstutzBEBern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Adrian AmstutzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, mit einer gesetzlichen Regelung (Schwerverkehrsabgabegesetz, Schwerverkehrsabgabeverordnung) zu gewährleisten, dass Fahrzeuge für mindestens zehn Jahre in der billigsten Abgabekategorie eingeteilt bleiben und dass die Tarifierung längerfristig absehbar ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der durch die **Sondersitzung des Bundesrates um 18 Uhr** verursachte Zwischenfall führt dazu, dass wir unsere Sitzung hier unterbrechen müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der durch die **Sondersitzung des Bundesrates um 18 Uhr** verursachte Zwischenfall führt dazu, dass wir unsere Sitzung hier unterbrechen müssen. **Schluss der Sitzung um 17.55 Uhr** – **La séance est levée à 17 h 55** [SEITE 1533]

02.10.2008, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir werden die Liste mit der Namensabstimmung in der Astag-Zeitung für alle Mitglieder veröffentlichen!»

Auszug

Ich halte mich sehr kurz: 1. Wir werden die Liste mit der Namensabstimmung in der Astag-Zeitung für alle Mitglieder veröffentlichen! (Unruhe, teilweiser Beifall) 2. An die Neinsager der ehemals stolzen Mitteparteien: Wo sind Sie hingekommen, dass Sie den Mittelstand opfern! (Unruhe)

02.10.2008, 19:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der erste lautet: Euro-3-Fahrzeuge sollen bis 2011 in der günstigsten LSVA-Klasse bleiben.»

Auszug

Die Motion enthält zwei Punkte. Der erste lautet: Euro-3-Fahrzeuge sollen bis 2011 in der günstigsten LSVA-Klasse bleiben. Der zweite Punkt lautet: Neue Fahrzeuge sollen generell für zehn Jahre in der günstigsten Klasse verbleiben. Der Bundesrat hat sich bereits mehrere Male mit diesem Anliegen auseinandergesetzt.

02.10.2008, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens handelt es sich **nicht um eine jährliche Kürzung von 100 Millionen Franken**: Für das Jahr **2008** gibt es eine Kürzung von 100 Millionen Franken, da wir beschlossen haben, die aktuelle Situation für die **Euro-3-Lastwagen um ein Jahr zu verlängern**. Gemäss den Berechnungen würde die Kürzung…»Automatisch übersetzt (Französisch)

02.10.2008, 19:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie wollen Sie diesen Verlust ausgleichen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Germanier, Sie wissen sehr gut, dass diese Motion zu einem Rückgang des Ertrags der RPLP von 100 Millionen Franken pro Jahr führen würde, also rund 75 Millionen Franken weniger für alles, was man für die Bahn tun will. Wie wollen Sie diesen Verlust ausgleichen?

02.10.2008, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 37 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, mit einer gesetzlichen Regelung (Schwerverkehrsabgabegesetz, Schwerverkehrsabgabeverordnung) zu gewährleisten, dass Fahrzeuge für mindestens zehn Jahre in der billigsten Abgabekategorie eingeteilt bleiben und dass die Tarifierung längerfristig absehbar ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Grundidee der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ist, die langfristige Deckung der vom Schwerverkehr der Allgemeinheit verursachten Kosten sicherzustellen, falls diese Kosten nicht durch andere Leistungen oder Abgaben gedeckt sind (Art. 85 der Bundesverfassung).
    • Um dies zu erreichen, hat der Bundesrat die Tarife in Abhängigkeit der gefahrenen Kilometer, des maximal zulässigen Gesamtgewichts und der Emissionsklasse (Euro 0 bis Euro 5) festgelegt.
    • Im Landverkehrsabkommen mit der Europäischen Gemeinschaft vom 21. Juni 1999 ist gestützt darauf der durchschnittliche Preis für die Strecke Basel-Chiasso festgelegt.
    • Die Einteilung der Emissionsklassen in die drei LSVA-Satzkategorien wird regelmässig an die Entwicklung der Fahrzeugflotte angepasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Adrian AmstutzUrheber/inRoland F. BorerMitunterzeichner/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inUeli MaurerMitunterzeichner/inSimon SchenkMitunterzeichner/inJ. Alexander BaumannMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inHans FehrMitunterzeichner/inNorbert HochreutenerMitunterzeichner/inJosef KunzMitunterzeichner/inGeorges TheilerMitunterzeichner/inCaspar BaaderMitunterzeichner/inElmar BiggerMitunterzeichner/inJean Henri DunantMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inHans KaufmannMitunterzeichner/inRuedi LustenbergerMitunterzeichner/inMarcel SchererMitunterzeichner/inPeter SpuhlerMitunterzeichner/inJürg StahlMitunterzeichner/inHansjörg WalterMitunterzeichner/inChristoph MörgeliMitunterzeichner/inAttilio BignascaMitunterzeichner/inBrigitte Häberli-KollerMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inJean-René GermanierMitunterzeichner/inOtto IneichenMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inJasmin Hutter-HutterMitunterzeichner/inPierre-François VeillonMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inYvan PerrinMitunterzeichner/inIda Glanzmann-HunkelerMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inDominique BaettigMitunterzeichner/inTarzisius CaviezelMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inJean-Pierre GraberMitunterzeichner/inJean-Pierre GrinMitunterzeichner/inHans GrunderMitunterzeichner/inThomas HurterMitunterzeichner/inHans KillerMitunterzeichner/inYves NideggerMitunterzeichner/inLukas ReimannMitunterzeichner/inNatalie RickliMitunterzeichner/inChristoph von RotzMitunterzeichner/inErich von SiebenthalMitunterzeichner/inVerkehrThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3264 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.10.2008 — Herbstsession 2008 · 79:97 (1 Enth.)
    ↩