Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto SchmidtVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob die Gesetzgebung ausreicht oder angepasst werden muss, um den Bürgerschutz gegen unerwünschte und wiederholte Telefonbelästigungen durch Anrufer mit unterdrückter Telefonnummer zu verbessern.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, ob die Gesetzgebung ausreicht oder angepasst werden muss, um den Bürgerschutz gegen unerwünschte und wiederholte Telefonbelästigungen durch Anrufer mit unterdrückter Telefonnummer zu verbessern.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere soll der Bundesrat folgende Fragen prüfen:
    • Bietet die Gesetzgebung eine ausreichende Handhabe, um gegen unerwünschte Telefonanrufe vorzugehen?
    • Ist es aufgrund der geltenden Gesetzgebung möglich, die Zulässigkeit von unterdrückten Telefonnummern auf bestimmte Personen zu beschränken, z. B. auf Personen, die Immunität geniessen oder sonst einen wichtigen Grund geltend machen können?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Im Zusammenhang mit der Rufnummerunterdrückung verlangt dieses Postulat die Überprüfung der Gesetzgebung zum Bürgerschutz vor missbräuchlichen Anrufen.
    • Die Frage der unlauteren telefonischen Massenwerbung (Telefonspam) ist hingegen nicht Gegenstand dieses Postulates (als Spam gelten seit dem Inkrafttreten der Regelung zur Spam-Bekämpfung am 1. April 2007 nur maschinell ausgeführte Anrufe, die automatisch eine Werbebotschaft übermitteln; nicht als Spam gelten von Menschen ausgeführte).
    • Identifikation missbräuchlich hergestellter Verbindungen1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3285 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩