Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich war zwar Präsident dieser Kommission, aber jetzt bin ich wieder einfaches Mitglied.»

Auszug

Ich war zwar Präsident dieser Kommission, aber jetzt bin ich wieder einfaches Mitglied. Nichtsdestotrotz gestatte ich mir einige Bemerkungen. Der Nationalrat hat die vorliegende Motion am 3. März dieses Jahres angenommen.

23.09.2010, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 8 zu 1 Stimmen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion. Das Wort hat der Präsident der Kommission, Herr Bürgi.

23.09.2010, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Es hat sich herausgestellt, dass bei der Abstimmung einige Kollegen zu mir kamen und sagten, sie hätten abgestimmt, und dass ihre Stimme – seltsamerweise – nicht registriert worden sei.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bringe eine Ordnungsmotion ein. Es hat sich herausgestellt, dass bei der Abstimmung einige Kollegen zu mir kamen und sagten, sie hätten abgestimmt, und dass ihre Stimme – seltsamerweise – nicht registriert worden sei. Das trifft auch auf mich zu.

03.03.2010, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Ordnungsmotion von Zisyadis wurde eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Eine Ordnungsmotion von Zisyadis wurde eingereicht. Der Autor schlägt vor, dass der Rat über seine Motion 08.3323, *«Nationalregister für RFID-Chips»*, erneut abstimmt.

03.03.2010, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Zisyadis verlangt, es sei ein nationales Register über RFID-Chips anzulegen.»

Auszug

Herr Nationalrat Zisyadis verlangt, es sei ein nationales Register über RFID-Chips anzulegen.

03.03.2010, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein nationales Register über RFID-Chips anzulegen.1
    + 2 mehr
    • Dabei spielt es keine Rolle, ob diese permanent oder nur vorübergehend eingesetzt werden.
    • Dieses Register muss öffentlich zugänglich sein und alle grundlegenden Informationen enthalten, anhand deren die Bürgerinnen und Bürger und ihre Vereinigungen den Überblick über Vorkommen und Einsätze dieser Chips haben können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 25. Juni 2008 einen Expertenbericht in Erfüllung des Postulates Allemann "Handlungsbedarf im Zusammenhang mit der RFID-Technologie" (05.3053) zur Kenntnis genommen, der sich mit Risiken der RFID-Technologie (ein Sammelbegriff für eine Vielzahl unterschiedlicher technischer Lösungen zur kontaktlosen Identifizierung von Objekten oder Personen mittels Funkübertragung von Daten) befasst.
    • Die Expertengruppe hat die vorhandenen gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen dieser Technologie überprüft.
    • Sie hat festgestellt, dass die notwendigen Rahmenbedingungen weitgehend vorhanden sind.
    • Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3323 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 68:66 (13 Enth.)
    ↩