Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in die Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung Bestimmungen aufzunehmen, mit denen - zulasten der sozialen Krankenversicherung - Kosten für gemeinwirtschaftliche Leistungen, die zu einer Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität beitragen, zurückerstattet werden können, sofern diese Kosten signifikant geringer sind als die Ersparnisse, welche zugunsten aller Versicherten in diesem bestimmten Zeitraum erzielt worden sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in die Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung Bestimmungen aufzunehmen, mit denen - zulasten der sozialen Krankenversicherung - Kosten für gemeinwirtschaftliche Leistungen, die zu einer Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und der Qualität beitragen, zurückerstattet werden können, sofern diese Kosten signifikant geringer sind als die Ersparnisse, welche zugunsten aller Versicherten in diesem bestimmten Zeitraum erzielt worden sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In Artikel 32 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG, SR 832.10) ist der Grundsatz verankert, dass die zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) erbrachten Leistungen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich (WZW) sein müssen.
    • Stellen die Versicherer fest, dass ein Leistungserbringer Leistungen in Rechnung stellt, die nicht den WZW-Kriterien entsprechen, können sie die Vergütung verweigern.
    • Zudem können sie zu Unrecht geleistete Vergütungen zurückfordern.
    • Die Sicherung der Qualität obliegt den Leistungserbringern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3335 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩