Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • die Sektoralpolitiken der ländlichen Gebiete zu koordinieren und zu optimieren;
    • bei der Konzeption der regionalpolitischen Instrumente die Rolle der verschiedenen Randregionen, ihre Besonderheit, ihre Wirtschaftskraft, ihre demografische Entwicklung und ihre unterschiedlichen Erwartungen zu berücksichtigen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bund unternimmt verschiedene rechtliche und organisatorische Anstrengungen, die auf eine Koordination der raumwirksamen Politiken ausgerichtet sind.
    • Unter die rechtlichen Vorkehren fallen namentlich die Verordnung über die raumordnungspolitische Koordination der Bundesaufgaben (SR 172.016).
    • Artikel 3 besagt, dass die Departemente, Ämter und Dienststellen der allgemeinen Bundesverwaltung bezüglich ihrer raumordnungspolitisch relevanten Aufgaben zur Kooperation und Koordination verpflichtet sind.
    • Weiter ist in verschiedenen gesetzlichen Erlassen, wie beispielweise dem Landwirtschaftsgesetz (Art. 2 Abs. 2), dem Bundesgesetz über die Raumplanung (Art. 2 und 13) oder dem Bundesgesetz über die Regionalpolitik (Art. 13 Bst. b), die Koordination explizit vorgeschrieben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3348 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩