Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3356 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Deklarationspflicht für Fleisch von Kaninchen aus Käfighaltung

Erledigt

Eingereicht von

Tiana Angelina MoserZHZürich

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Mitunterzeichnende (49)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Tiana Angelina MoserZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Deklarationspflicht für importiertes Kaninchenfleisch aus in der Schweiz nicht zulässiger Käfighaltung einzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 667]»

11.06.2009, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist so, dass wir mit dieser Deklarationspflicht grundsätzlich eine Ausnahme zum soeben beschlossenen Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse schaffen.»

Auszug

Ich danke der Kommissionssprecherin und auch Ständerat Büttiker für die Ausführungen, denen ich mich weitgehend anschliessen kann. Es ist so, dass wir mit dieser Deklarationspflicht grundsätzlich eine Ausnahme zum soeben beschlossenen Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse schaffen.

11.06.2009, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich akzeptiere eine solche neue Deklarationspflicht.»

Auszug

Wir von der Schweizer Fleischwirtschaft - damit habe ich meine Interessenbindung offengelegt; Sie alle haben einen Brief von Gastrosuisse mit einer [PAGE 666] entsprechenden Empfehlung erhalten - wenden uns nicht gegen die Motion, ich betone das. Ich akzeptiere eine solche neue Deklarationspflicht.

11.06.2009, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht in dieser Motion darum, eine Deklarationspflicht für importiertes Kaninchenfleisch aus in der Schweiz nichtzulässiger Käfighaltung einzuführen.»

Auszug

Es geht in dieser Motion darum, eine Deklarationspflicht für importiertes Kaninchenfleisch aus in der Schweiz nichtzulässiger Käfighaltung einzuführen. In der Schweiz werden jährlich 3,5 Millionen Kilo Kaninchenfleisch konsumiert, 2,8 Millionen Kilo davon stammen aus dem Ausland.

11.06.2009, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein schriftlicher Bericht wurde Ihnen übermittelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ein schriftlicher Bericht wurde Ihnen übermittelt. Die Kommission schlägt vor, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls vor, die Motion anzunehmen.

11.06.2009, 10:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Deklarationspflicht für importiertes Kaninchenfleisch aus in der Schweiz nicht zulässiger Käfighaltung einzuführen.1
    + 1 mehr
    • Damit soll die Marktverzerrung behoben werden, welche durch ein Unterlaufen der Schweizer Tierschutzstandards herbeigeführt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 18 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (LwG; SR 910.1) erlässt der Bundesrat unter der Voraussetzung, dass internationale Verpflichtungen nicht verletzt werden, für Erzeugnisse, die nach Methoden produziert werden, die in der Schweiz verboten sind, Vorschriften über die Deklaration, erhöht die Einfuhrzölle oder verbietet den Import.
    • In der Schweiz sind in der Tierschutzverordnung, welche per 1. September 2008 in Kraft getreten ist, für Kaninchen umfangreichere Haltungsbestimmungen als bisher festgelegt als bisher.
    • Sowohl in der EU als auch in aussereuropäischen Ländern gibt es keine gleichwertigen gesetzlichen Anforderungen an die Stalleinrichtungen und an die Bewegungsfreiheit der Kaninchen.
    • Fast 80 Prozent des in der Schweiz konsumierten Kaninchenfleisches bzw. 2800 Tonnen pro Jahr werden importiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3356 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩