Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Norbert HochreutenerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Signalisationsverordnung über Busfahrbahnen, Bus-Streifen, wie folgt anzupassen:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Signalisationsverordnung über Busfahrbahnen, Bus-Streifen, wie folgt anzupassen:1
    + 2 mehr
    • SSV Artikel 34 Absatz 1
    • 1 Das Signal "Busfahrbahn" (2.64) zeigt eine Fahrbahn an, die für Busse im öffentlichen Linienverkehr bestimmt ist und die andere Fahrzeuge nicht benützen dürfen; auf Zusatztafeln vermerkte Ausnahmen bleiben vorbehalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Grundsätzlich ist die Benützung von Busfahrbahnen und Bus-Streifen den Bussen im öffentlichen Linienverkehr vorbehalten.
    • Die mit den örtlichen Verhältnissen vertraute kantonale Behörde kann jedoch gestützt auf Artikel 34 Absatz 1 und Artikel 74 Absatz 4 der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SSV; SR 741.21) unter Abwägung der verschiedenen Interessen entscheiden, ob und wieweit die Öffnung einer Busfahrbahn oder eines Bus-Streifens für andere Strassenbenützer (wie z. B. Taxis oder Gesellschaftswagen) lokal eine sinnvolle und zweckmässige Lösung darstellt.
    • In diesem Rahmen ist die Mitbenützung von Busfahrbahnen und Bus-Streifen durch Taxis und Cars schon heute möglich.
    • Der Bundesrat lehnt hingegen eine generelle Öffnung der Busfahrbahnen und Bus-Streifen für Taxis und Cars ab, zumal dies die Aufgabenerfüllung durch den öffentlichen Verkehr erschweren oder gar infrage stellen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3390 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩