Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3399 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Investitionssicherheit für erneuerbare Energien. Stopp der Mengenbegrenzung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Eric NussbaumerBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Das Energiegesetz ist in Artikel 15b Absatz 4 so zu revidieren, dass das ganze wirtschaftliche Potenzial der erneuerbaren Energien erschlossen werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Energiegesetz ist in Artikel 15b Absatz 4 so zu revidieren, dass das ganze wirtschaftliche Potenzial der erneuerbaren Energien erschlossen werden kann.1
    + 2 mehr
    • Es ist allen wirtschaftlichen Investitionsvorhaben die gesetzliche Investitionssicherheit zu gewähren.
    • Die gesetzliche Mengenbegrenzung beim Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion ist aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Mit der kostendeckenden Einspeisevergütung hat das Parlament die Voraussetzungen schaffen wollen, das ebenfalls im Energiegesetz festgelegte Ziel von 5400 GWh zusätzlichem Strom aus erneuerbaren Energien im Jahr 2030 zu erreichen.
    • Bereits die Anmeldungen der ersten zwei Monate waren unerwartet zahlreich.
    • Deren Auswertung war Mitte Juli 2008 noch nicht abgeschlossen; zusammen mit den seither hinzugekommenen Anmeldungen steht zu erwarten, dass die vom Parlament gesetzte Limite der Konsumentenbelastung erstens früher als gedacht erreicht werden dürfte und zweitens das gesetzte quantitative Ziel verfehlt werden wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3399 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩