Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3420 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Waldwirtschaft und NFA

Erledigt

Eingereicht von

Max BinderZHZürich

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Max BinderZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verwaltungsweisungen des Bafu zum NFA im Umweltbereich hinsichtlich deren Umfang und Einschränkung der Vollzugs- und Handlungsfreiheit der Kantone im Bereich der Waldpolitik so zu ändern, dass die Kantone über einen grösstmöglichen Handlungsspielraum verfügen, der eine optimale Anpassung ihrer Waldpolitik und des entsprechenden Mitteleinsatzes an die lokalen Verhältnisse ermöglicht.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verwaltungsweisungen des Bafu zum NFA im Umweltbereich hinsichtlich deren Umfang und Einschränkung der Vollzugs- und Handlungsfreiheit der Kantone im Bereich der Waldpolitik so zu ändern, dass die Kantone über einen grösstmöglichen Handlungsspielraum verfügen, der eine optimale Anpassung ihrer Waldpolitik und des entsprechenden Mitteleinsatzes an die lokalen Verhältnisse ermöglicht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) ist eines der bedeutendsten Reformprojekte der öffentlichen Verwaltung in den letzten Jahren.
    • Die Umsetzung dieser Reform im Umweltbereich ist besonders anspruchsvoll, weil trotz Aufgabenentflechtung zahlreiche Verbundaufgaben zwischen Bund und Kantonen bestehen bleiben.
    • Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit von Bund und Kantonen ist deshalb sehr wichtig.
    • Mit der NFA stellen Programmvereinbarungen und Globalbudgets Wirkungen und Leistungen ins Zentrum der strategischen Führung durch den Bund.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3420 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
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