Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Trifft es zu, dass sich Bundesrichter in Steuersachen regelmässig, d. h. jährlich, am sogenannten "Schwarzenberger-Treffen" mit eidgenössischen und kantonalen Steuerbehördenvertretern treffen?1
    + 2 mehr
    • Ist es zu verantworten, dass angesichts der langen Durchlaufzeiten am Bundesgericht Bundesrichter in der Ausbildung (Universitäten, "Schwarzenberger-Treffen" usw.) tätig sind, statt sich ihrer Kernaufgabe zu widmen?
    • Sind die Lehrmeinungen von Bundesrichtern für die Steuerbeamten bindend?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Antwort des Bundesgerichts

    • Der Bundesrat empfiehlt die Antwort des Bundesgerichts der Interpellation.1
    + 3 mehr
    • Vorbemerkungen
    • Artikel 162 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes setzt implizit voraus, dass das Bundesgericht zu Vorstössen betreffend sein Geschäftsgebaren selber Stellung nimmt.
    • Aus diesem Grund beantwortet das Bundesgericht die vorliegende Interpellation und nicht der Bundesrat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundesgericht.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3422 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩