Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KaufmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Die Gehalts- und Spesenreglemente für Bundesbedienstete im Ausland sind derart anzupassen, dass in der Staatsrechnung die Bruttoerträge der Personalkosten, d. h. ohne Abzüge für die Steuerbefreiung, ausgewiesen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Herr Kaufmann stellt die Frage, wie die Leistungen des Arbeitgebers zugunsten des Personals im Ausland behandelt werden und wie diese Leistungen im Staatsrechnungssatz wiedergespiegelt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Kaufmann stellt die Frage, wie die Leistungen des Arbeitgebers zugunsten des Personals im Ausland behandelt werden und wie diese Leistungen im Staatsrechnungssatz wiedergespiegelt werden.

07.09.2009, 19:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe eine Motion mit dem Titel "Kostenwahrheit im EDA" eingereicht.»

Auszug

Ich habe eine Motion mit dem Titel "Kostenwahrheit im EDA" eingereicht. Sie besteht im Wesentlichen aus drei Forderungen: 1. Ich möchte, dass man Kostenwahrheit hat, was die Gehalts- und Spesenbezüge anbetrifft, indem man die Bruttobeträge in der Staatsrechnung ausweist und nicht die Nettobeträge.

07.09.2009, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Gehalts- und Spesenreglemente für Bundesbedienstete im Ausland sind derart anzupassen, dass in der Staatsrechnung die Bruttoerträge der Personalkosten, d. h. ohne Abzüge für die Steuerbefreiung, ausgewiesen werden.1
    + 2 mehr
    • Die zu einem ungewohnt hohen Ausmass in Form von Spesen bezogenen Gehaltsanteile sind als Gehaltsanteile auszuweisen bzw. durch normale Löhne zu ersetzen.
    • Für Auslandbedienstete dürfen keine Spezialregelungen mit den Kantonen abgeschlossen werden, die diese gegenüber den Lohnausweisen der Schweizer Steuerzahler begünstigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Beim Lohnabzug aufgrund der teilweisen Steuerfreiheit des Auslandpersonals handelt es sich um einen Minderaufwand des EDA, der in der Erfolgsrechnung (betriebswirtschaftliche Betrachtungsweise) ausgewiesen wird.
    • Im Übrigen werden die einzelnen Zulagenkomponenten in der Zusatzdokumentation des EDA zur Rechnung 2007 offen und detailliert ausgewiesen (vgl. S.
    • Diese wird den parlamentarischen Kommissionen zugänglich gemacht.
    • Das Prinzip der "true and fair view" oder auch "fair presentation" wird eingehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3434 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.9.2009 — Herbstsession 2009 · 84:85 (2 Enth.)
    ↩