Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3466 · Dringl. Interpellation

📋 Krise der Armee und der Sicherheitspolitik

Erledigt

Eingereicht von

Grüne Fraktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Grüne Fraktion reicht Dringliche Interpellation ein.
  • Aufgrund der offensichtlichen Tatsache, dass sich die Armee in einer tiefen Sinn- und Orientierungskrise befindet, stellen wir dem Bundesrat die folgenden Fragen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Dringlichkeitsdebatte hat es ermöglicht, auf die drei dringlichen Interpellationen 08.3466, 08.3467 und 08.3468 zu antworten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Dringlichkeitsdebatte hat es ermöglicht, auf die drei dringlichen Interpellationen 08.3466, 08.3467 und 08.3468 zu antworten. Es wurden ebenfalls Antworten auf die anderen Interpellationen gegeben, für die eine Diskussion verlangt worden war, das heisst auf diejenigen, die in der Liste enthalten sind, die Sie erhalten haben.

01.10.2008, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe gesagt, da gebe es wenigstens ein Konzept - (Unruhe) doch, doch, doch!»

Auszug

Sie müssen exakter zuhören. Ich habe gesagt, da gebe es wenigstens ein Konzept - (Unruhe) doch, doch, doch! (Beifall) Wenn Sie das aber noch unterstrichen haben wollen - den Applaus haben Sie gehört -: Ich habe sogar gesagt, es gebe wenigstens ein Konzept, auch wenn es nicht meines sei.

01.10.2008, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Meiner Meinung nach haben Sie der linken Seite ziemliche Zugeständnisse gemacht, indem Sie gesagt haben, dass das Konzept der Sozialdemokraten zu diskutieren sei.»

Auszug

Herr Bundesrat, Ihre Aussagen haben mich ein bisschen aufgeschreckt. Meiner Meinung nach haben Sie der linken Seite ziemliche Zugeständnisse gemacht, indem Sie gesagt haben, dass das Konzept der Sozialdemokraten zu diskutieren sei. Können Sie mir diesen Satz bitte ein bisschen ausdeutschen?

01.10.2008, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorweg beantrage ich Ihnen, die Vorstösse im Sinne der Anträge des Bundesrates zu liquidieren.»

Auszug

Vorweg beantrage ich Ihnen, die Vorstösse im Sinne der Anträge des Bundesrates zu liquidieren. Dann danke ich den bürgerlichen Parteien für die konstruktive, kritische Begleitung der Armee in ihrer Entwicklung.

01.10.2008, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Man spricht hier im Parlament und in den Medien von einer Schrottarmee.»

Auszug

Man spricht hier im Parlament und in den Medien von einer Schrottarmee. Man zelebriert die Führungsschwäche des Chefs des VBS. Man hört von konzeptloser Personalpolitik der Armeespitze im Zusammenhang mit zwei Vakanzen, die zurzeit ad interim besetzt sind, obwohl man die Hintergründe kennt.

01.10.2008, 12:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 42 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aufgrund der offensichtlichen Tatsache, dass sich die Armee in einer tiefen Sinn- und Orientierungskrise befindet, stellen wir dem Bundesrat die folgenden Fragen:1
    + 3 mehr
    • Teilt er die Einschätzung, dass die drei grössten Sicherheitsrisiken auf unserem Planeten die Klimaerwärmung, der Hunger und damit die sozialen Gefälle sowie die Ressourcenverknappung sind?
    • Und dass diese Sicherheitsrisiken nur mit zivilen, nicht mit militärischen Mitteln zu lösen sind?
    • Was meint er angesichts der erwähnten zivilen Herausforderungen zur Tatsache, dass 2007 die weltweiten Rüstungsausgaben auf 1339 Milliarden Dollar gestiegen sind und dass ein Zehntel davon reichen würde, die Millenniumsziele der Uno zur Halbierung der Armut zu verwirklichen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat ist sich der Bedeutung der Probleme Klimaerwärmung, Hunger, globales soziales Gefälle und Ressourcenverknappung bewusst.1
    + 4 mehr
    • Er ist in der Tat nicht der Ansicht, dass militärische Mittel zur Bewältigung dieser Herausforderungen geeignet sind.
    • Der Bundesrat ist sich aber auch bewusst, dass diese Probleme die Anwendung von Gewalt in der Welt fördern und damit sicherheitspolitische Probleme intensivieren.
    • Verschiedene Politikbereiche sind gefordert, sich an der Lösung dieser Herausforderungen zu beteiligen.
    • Als Querschnittaufgabe leistet die Entwicklungspolitik einen wichtigen Beitrag.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Grüne FraktionUrheber/inSicherheitspolitikThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3466 — abgerufen 19.11.2026 — D.Ip. · Erledigt
    ↩