«Dass man eine Lösung mit möglichst wenig Bürokratie für diese Strassencafés sucht, ist sehr verständlich und wird vom Bundesrat unterstützt.»
Auszug
Dass man eine Lösung mit möglichst wenig Bürokratie für diese Strassencafés sucht, ist sehr verständlich und wird vom Bundesrat unterstützt.
«Meine Motion verlangte ja ursprünglich eine Revision des [PAGE 1610] Raumplanungsgesetzes, "wonach die Errichtung eines saisonal betriebenen Strassencafés durch einen bestehenden Gastwirtschaftsbetrieb, der bereits über …»
Auszug
«Meine Motion verlangte ja ursprünglich eine Revision des [PAGE 1610] Raumplanungsgesetzes, "wonach die Errichtung eines saisonal betriebenen Strassencafés durch einen bestehenden Gastwirtschaftsbetrieb, der bereits über eine gewerbepolizeiliche Bewilligung verfügt, wie bis anhin keiner Baubewilligung bedarf". Am 22. S…»
«Sie wurde vom Ständerat leicht abgeändert.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Wir behandeln die Motion Amstutz 08.3512, die 2008 eingereicht und 2010 vom Nationalrat mit 104 gegen 38 Stimmen angenommen wurde, sowie auch vom Ständerat 2012 mit 34 gegen 1 Stimme. Sie wurde vom Ständerat leicht abgeändert.
«Der Bundesrat beantragt also die Ablehnung der Motion. Abstimmung - Vote Für den Antrag der Kommission ... 34 Stimmen Für den Antrag des Bundesrates ... 1 Stimme»
«Ich stimme sicher nicht zu, aber ich folge.»
Auszug
Ich stimme sicher nicht zu, aber ich folge.
Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

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«Dass man eine Lösung mit möglichst wenig Bürokratie für diese Strassencafés sucht, ist sehr verständlich und wird vom Bundesrat unterstützt.»
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