Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3519 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Änderung des Transplantationsgesetzes

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 17 Absatz 2 des Transplantationsgesetzes so anzupassen, dass Grenzgänger mit Krankenversicherung in der Schweiz und ihre ebenfalls versicherten nichterwerbstätigen Angehörigen bei der Zuteilung von Organen gleich behandelt werden wie Personen mit Wohnsitz in der Schweiz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit der neuen Gesetzgebung kann der Bundesrat dem zweiten Rat vorschlagen, die Motion in ein Prüfungsmandat umzuwandeln, falls sie vom ersten Rat angenommen wurde – im Gegensatz zur Vorschlag des Bundesrates.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit der neuen Gesetzgebung kann der Bundesrat dem zweiten Rat vorschlagen, die Motion in ein Prüfungsmandat umzuwandeln, falls sie vom ersten Rat angenommen wurde – im Gegensatz zur Vorschlag des Bundesrates.

27.05.2009, 21:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, ich habe eine Anschlussfrage: Wenn Sie so überzeugt davon sind, dass das spanische Modell positiv ist, sind Sie dann bereit, mein Postulat, das genau zu diesem Modell einen Bericht fordert und das vom …»

Auszug

«Herr Bundesrat, ich habe eine Anschlussfrage: Wenn Sie so überzeugt davon sind, dass das spanische Modell positiv ist, sind Sie dann bereit, mein Postulat, das genau zu diesem Modell einen Bericht fordert und das vom Bundesrat zur Ablehnung empfohlen wurde, zu unterstützen?»

27.05.2009, 21:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde meine Mitarbeiter beauftragen, einen Gesetzesänderungsvorschlag vorzubereiten, der noch entschlossener ist – selbst wenn die Motion abgelehnt wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich werde meine Mitarbeiter beauftragen, einen Gesetzesänderungsvorschlag vorzubereiten, der noch entschlossener ist – selbst wenn die Motion abgelehnt wird.

27.05.2009, 21:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Amtsblatt haben Sie erklärt, dass Sie, falls diese Motion angenommen würde, beim Parlament die Vorlage einer Gesetzesvorlage verlangen würden, die in diese Richtung geht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, ich habe Sie gut verstanden: Sie haben uns gerade Ihre persönliche Meinung mitgeteilt – Sie bevorzugen die spanische Lösung. Im Amtsblatt haben Sie erklärt, dass Sie, falls diese Motion angenommen würde, beim Parlament die Vorlage einer Gesetzesvorlage verlangen würden, die in diese Richtung geht.

27.05.2009, 21:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Erstens möchte ich eine Bemerkung zu den Grenzgängern machen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Erstens möchte ich eine Bemerkung zu den Grenzgängern machen. Ich glaube, Herr Wehrli hatte recht: Durch die bilateralen Abkommen hat sich der Begriff des Grenzgängers erweitert. Ein Schwede, der in der Schweiz arbeitet, ist heute ein Grenzgänger.

27.05.2009, 21:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 17 Absatz 2 des Transplantationsgesetzes so anzupassen, dass Grenzgänger mit Krankenversicherung in der Schweiz und ihre ebenfalls versicherten nichterwerbstätigen Angehörigen bei der Zuteilung von Organen gleich behandelt werden wie Personen mit Wohnsitz in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat erachtet das im Transplantationsgesetz verankerte Wohnsitzprinzip für die Zuteilung von Organen nach wie vor als richtig.
    • Gerade in Zeiten des Organmangels erscheint es naheliegend, die zur Verfügung stehenden Organe primär Personen mit Wohnsitz in der Schweiz zukommen zu lassen.
    • Wird das Wohnsitzprinzip gelockert, besteht die Gefahr, dass Anreize geschaffen werden zum Transplantationstourismus.
    • Es waren auch diese Überlegungen, welche das Parlament dazu bewogen haben, das Kriterium des Wohnsitzes in das Transplantationsgesetz aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3519 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.5.2009 — Sommersession 2009 · 50:85 (5 Enth.)
    ↩