Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3529 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verbesserung des Einlegerschutzes

Erledigt

Eingereicht von

Pirmin BischofSOSolothurn

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«08.3529, 08.3546 Abgelehnt - Rejeté»

27.05.2009, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schilderung der Vorberatung dieser Motionen ist von der Kommissionspräsidentin eben präsentiert worden.»

Auszug

Die Schilderung der Vorberatung dieser Motionen ist von der Kommissionspräsidentin eben präsentiert worden. Dieses Thema ist im letzten Jahr aufgekommen. Mit einer Sofortmassnahme haben wir im Zusammenhang mit dem Massnahmenpaket zur Stabilisierung des Finanzplatzes und der UBS erste Entscheide getroffen.

27.05.2009, 17:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft, das wir jetzt beraten, ist etwas weniger umstritten.»

Auszug

Das Geschäft, das wir jetzt beraten, ist etwas weniger umstritten. Wir haben im letzten Jahr im Zusammenhang mit dem Rettungspaket für die UBS auch eine Vorlage zum Einlegerschutz beraten. Wir haben damals eine kleine Revision gemacht, und diese ist bereits in Kraft getreten.

27.05.2009, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein schriftlicher Bericht der Kommission wurde Ihnen übermittelt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ein schriftlicher Bericht der Kommission wurde Ihnen übermittelt. Die Kommission schlägt vor, mit 8 zu 3 Stimmen die Motionen 08.3529 und 08.3546 abzulehnen.

27.05.2009, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Revision des Bankengesetzes vorzulegen, die:1
    + 2 mehr
    • den privilegierten Höchstbetrag pro Gläubiger von heute 30 000 Franken auf 100 000 Franken, mindestens aber auf die Höhe der laufenden Revision in der EU anhebt;
    • bei Insolvenz einer Bank die Weiterführung des Geschäftszwecks "Auszahlung der gesicherten Einlagen" unter Aufsicht sicherstellt;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Aufsicht bei einer Insolvenz einer Bank ist bereits nach geltendem Recht sichergestellt (vgl. Art. 25ff.
    • Was die übrigen Anliegen betrifft, so hat der Bundesrat am 5. November 2008 eine Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Banken und Sparkassen (Verstärkung des Einlegerschutzes) verabschiedet.
    • In dieser Vorlage wird den Anliegen vollumfänglich Rechnung getragen.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Pirmin BischofUrheber/inPaul RechsteinerMitunterzeichner/inBrigitta M. GadientMitunterzeichner/inHans FehrMitunterzeichner/inNorbert HochreutenerMitunterzeichner/inGeorges TheilerMitunterzeichner/inThérèse Meyer-KaelinMitunterzeichner/inElvira BaderMitunterzeichner/inCharles FavreMitunterzeichner/inUrsula Haller VanniniMitunterzeichner/inHansjörg HasslerMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inArthur LoepfeMitunterzeichner/inRuedi LustenbergerMitunterzeichner/inLucrezia Meier-SchatzMitunterzeichner/inJacques NeirynckMitunterzeichner/inKathy RiklinMitunterzeichner/inMeinrado RobbianiMitunterzeichner/inJohann N. Schneider-AmmannMitunterzeichner/inHansruedi WandfluhMitunterzeichner/inWalter DonzéMitunterzeichner/inRuth HumbelMitunterzeichner/inJakob BüchlerMitunterzeichner/inBrigitte Häberli-KollerMitunterzeichner/inGerhard PfisterMitunterzeichner/inOtto IneichenMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inDominique de BumanMitunterzeichner/inReto WehrliMitunterzeichner/inChristophe DarbellayMitunterzeichner/inMartin BäumleMitunterzeichner/inPhilipp MüllerMitunterzeichner/inSep CathomasMitunterzeichner/inRuedi NoserMitunterzeichner/inViola AmherdMitunterzeichner/inLuc BarthassatMitunterzeichner/inLouis SchelbertMitunterzeichner/inMarkus ZempMitunterzeichner/inIda Glanzmann-HunkelerMitunterzeichner/inUrs HanyMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inKathrin Amacker-AmannMitunterzeichner/inEsther Egger-WyssMitunterzeichner/inTiana Angelina MoserMitunterzeichner/inBarbara Schmid-FedererMitunterzeichner/inRoberto SchmidtMitunterzeichner/inPius SegmüllerMitunterzeichner/inBrigit WyssMitunterzeichner/inThomas WeibelMitunterzeichner/inKommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat🏛️ Vorberatung WAK-SFinanzwesenThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3529 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩