Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass die allfällige Einführung einer Lenkungsabgabe, insbesondere auf Elektrizität durch die veränderten Primärenergiepreise, obsolet geworden ist (der Rohölpreis liegt zeitweise deutlich über 100 US-Dollar)?1
    + 2 mehr
    • Welche Stromproduktionsbeiträge erwartet der Bundesrat von den verschiedenen Technologien (Wasserkraft, Biomasse, Wind, Holz, Fotovoltaik und Geothermie) bis 2020 bzw. 2030 realistischerweise, indem die veränderte Situation auf den Energiemärkten einerseits sowie die gesetzlichen und rechtlichen Anforderungen (Gewässerschutz, Raumplanung, Landschafts-, Natur- und Heimatschutz, Bewilligungsverfahren usw.) andererseits berücksichtigt werden?
    • Will er den Beitrag der erneuerbaren Energien zur Stromproduktion im Rahmen des Aktionsplanes erneuerbare Energien zusätzlich erhöhen; wenn ja, um wie viele TWh?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat kann der Auffassung des Interpellanten nicht folgen: Eine Lenkungsabgabe auf Strom würde zwar dem Ziel einer möglichst rationellen Nutzung dienen, steht aber mindestens vorläufig nicht zur Debatte.1
    + 4 mehr
    • Wenn aber, so würde die Preisentwicklung von Rohöl zumindest kein direktes Argument dagegen liefern: In der Schweiz wird bis heute praktisch kein Strom aus fossilen Energien produziert.
    • Durch Preissteigerungen fossiler Energieträger (Öl und Gas) bedingte Strompreiserhöhungen ergeben sich heute in der Schweiz nur indirekt durch den europäischen Strommarkt oder später allenfalls, wenn zur Diskussion stehende Gas-Kombikraftwerke in unserem Land realisiert würden.
    • Der Bundesrat erachtet das vom Parlament für das Jahr 2030 festgelegte Ziel von 5400 Gigawattstunden zusätzlichem Strom aus erneuerbaren Energien als realistisch.
    • Wie viel die einzelnen Energieformen in gut zwanzig Jahren tatsächlich daran leisten werden, ist nicht genau zu sagen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3534 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩