
← Start08.3547 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Heimatschutz und Denkmalpflege. Finanzmittel des Bundes und Programmvereinbarungen
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen ersucht:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen ersucht:1
+ 2 mehr
- Ist er in Anbetracht der in den Kantonen zutage getretenen Schwierigkeiten bereit, für die Programmperiode 2012-2015 eine Erhöhung seiner Beiträge für Heimatschutz und Denkmalpflege als Bekenntnis zur Verbundaufgabe vorzusehen?
- Ist er bereit, trotz abgeschlossenen Programmvereinbarungen und angeordnetem Moratorium bei unerwarteten (Natur-)Ereignissen mit Schäden an schützenswerten Objekten neue Gesuche der Kantone entgegenzunehmen und nach den üblichen Kriterien zu behandeln?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat in seiner Antwort vom 7. Dezember 2007 auf die Interpellation Widmer 07.3673, "Bröckelnde Denkmalpflege", die Entwicklung der Verpflichtungs- und Zahlungskredite für den Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege des Bundes umfassend dargestellt.1
+ 4 mehr
- Er hat insbesondere dargelegt, dass die Reduktion der Kredite in den letzten Jahren nicht zuletzt auf das vom Parlament beschlossene Entlastungsprogramm 2003 sowie auf den Wegfall der Finanzkraftzuschläge im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen (NFA) zurückzuführen ist.
- Der auf 2008 eingeführte neue Subventionsmechanismus (Programmvereinbarung) im Rahmen der NFA hat indes mit Ausnahme der weggefallenen Finanzkraftzuschläge zu keiner Reduktion der Finanzströme geführt, jedoch die Verantwortung der Kantone in diesem Bereich gestärkt.
- Die Summe der weggefallenen Finanzkraftzuschläge in der Höhe von 5 Millionen Franken jährlich fliesst in den Ressourcenausgleich und steht den Kantonen nach wie vor zur Verfügung.
- Es liegt in der Kompetenz der Kantone, diese Mittel für den Heimatschutz und die Denkmalpflege einzusetzen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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