Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3582 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Nutzen der WTO-Mitgliedschaft für Spitzentechnologie, Informatik, Telekommunikation und Beratungsleistungen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi NoserZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, einen Bericht zur qualitativen Wirkung der Gatt/WTO-Ausschreibungen im Bereich von Spitzentechnologie, Informatik, Telekom und Beratungsleistungen vorzulegen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, einen Bericht zur qualitativen Wirkung der Gatt/WTO-Ausschreibungen im Bereich von Spitzentechnologie, Informatik, Telekom und Beratungsleistungen vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Namentlich sind folgende Fragen zu beantworten:
    • Wie hat sich die Zahl der Ausschreibungen in den genannten Bereichen seit 1990 entwickelt?
    • Wie misst der Bund den Erfolg eines Ausschreibungsverfahrens?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Am 15. April 1994 mündeten langjährige internationale Verhandlungen im Rahmen der Uruguay-Runde des Gatt in die Unterzeichnung des internationalen Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (SR 0.632.231.422).
    • Dieses "Agreement on Government Procurement" (GPA) ist ein sogenanntes plurilaterales Abkommen, das im Unterschied zu anderen WTO-Abkommen nicht für alle Mitgliedstaaten der WTO obligatorisch ist.
    • Bis anhin sind ihm 38 Staaten beigetreten: Aruba, Hongkong/China, Israel, Japan, Kanada, Korea, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Singapur, USA und vor allem auch die EU.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3582 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩