Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Änderungen auf Gesetzes- und/oder Verordnungsstufe vorzunehmen, sodass in der Krankenversicherung die nötige Transparenz bei der Rechnungslegung und die wirtschaftlich angemessene Entwicklung der Reserven der einzelnen Versicherer gewährleistet sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 9 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen»

18.12.2008, 12:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst muss ich Herrn David in seinem letzten Punkt recht geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst muss ich Herrn David in seinem letzten Punkt recht geben. Ich glaube, es ist keine gute Idee, die Reserven nach Marktpreis zu bewerten, weil die Schwankungen sonst zu gross wären. Und hier bedauere ich, diese Stellungnahme unterzeichnet zu haben.

18.12.2008, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte auch hier darauf hinweisen, dass sich die Zahlen, die jetzt noch in der Begründung stehen, natürlich verändert haben.»

Auszug

Ich möchte auch hier darauf hinweisen, dass sich die Zahlen, die jetzt noch in der Begründung stehen, natürlich verändert haben.

18.12.2008, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«In diesem Herbst hat die Festsetzung der Krankenkassenprämien für das nächste Jahr erneut zu «lautstarken» Streitigkeiten zwischen dem BAG, den Krankenversicherern und den Kantonen geführt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In diesem Herbst hat die Festsetzung der Krankenkassenprämien für das nächste Jahr erneut zu «lautstarken» Streitigkeiten zwischen dem BAG, den Krankenversicherern und den Kantonen geführt.

18.12.2008, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

18.12.2008, 11:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die notwendigen Änderungen auf Gesetzes- und/oder Verordnungsstufe vorzunehmen, sodass in der Krankenversicherung die nötige Transparenz bei der Rechnungslegung und die wirtschaftlich angemessene Entwicklung der Reserven der einzelnen Versicherer gewährleistet sind.1
    + 1 mehr
    • Dabei soll der Bundesrat prüfen, ob es zweckmässig ist, die kantonalen und regionalen Reserven bei der Prämienberechnung zu berücksichtigen und eine Obergrenze für die Reserven einzuführen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Auffassung, dass die Krankenversicherer, welche die obligatorische Krankenversicherung durchführen, ihr Vermögen nach einem neuen Ansatz in der Rechnungslegung bewerten müssen.
    • Ein Wechsel vom Vorsichtsprinzip (Bewertung zum Anschaffungswert, ausser der Marktwert ist tiefer) zur Rechnungslegung zum Marktwert im Sinne von "true and fair value" ist notwendig und ein Gebot der Zeit.
    • Mit der Bewertung zum Marktwert sollen die Krankenversicherer ihre tatsächliche finanzielle Lage darstellen und insbesondere die stillen Reserven auf Beteiligungspapieren und Immobilien offenlegen.
    • In diesem Sinne hat der Bundesrat eine Motion der sozialdemokratischen Fraktion (07.3051, Krankenkassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3595 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩