Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François RimeFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Trassenpreissystem unter Beizug von Praktikern aus der Verkehrswirtschaft grundlegend zu reformieren, von der Gewichtsbasierung hin zur Anreiz- und Marktorientierung, indem er:1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Ich kann es ganz kurz machen: Wir haben bereits am 3. Dezember 2008 die gleichlautende Motion Büttiker 08.3545 behandelt; sie war absolut identisch.»

Auszug

Ich kann es ganz kurz machen: Wir haben bereits am 3. Dezember 2008 die gleichlautende Motion Büttiker 08.3545 behandelt; sie war absolut identisch. Wir haben diese Motion damals angenommen.

11.06.2009, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein schriftlicher Bericht der Kommission wurde Ihnen überreicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ein schriftlicher Bericht der Kommission wurde Ihnen überreicht. Die Kommission schlägt einmütig vor, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat schlägt ebenfalls vor, die Motion anzunehmen.

11.06.2009, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Trassenpreissystem unter Beizug von Praktikern aus der Verkehrswirtschaft grundlegend zu reformieren, von der Gewichtsbasierung hin zur Anreiz- und Marktorientierung, indem er:1
    + 2 mehr
    • durch eine Revision der Netzzugangsverordnung per 1. Juli 2009 die Trassenpreise des Güterverkehrs auf das Preisniveau der umliegenden Länder (D/F/I/A) senkt;
    • durch eine Gesetzesrevision im Zuge der Neukonzeption der Infrastrukturfinanzierung (drittes Teilpaket der Bahnreform II) das Trassenpreissystem anreizorientiert und wettbewerbsfähig ausgestaltet; und1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt grundsätzlich das Ziel der Motion.
    • Er wird auf den frühestmöglichen Zeitpunkt (voraussichtlich auf den Fahrplanwechsel im Dezember 2009, allenfalls auch 2010) diejenigen Massnahmen umsetzen, die gestützt auf die Änderungen im Rahmen der Güterverkehrsvorlage möglich sind (vorbehalten bleibt ein allfälliges, erfolgreiches Referendum gegen dieses Gesetzesvorhaben).
    • Für weitere Massnahmen wird er die genannten Kriterien überprüfen und dann die zweckmässigen Gesetzesänderungen der Bundesversammlung unterbreiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3596 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩