Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luc BarthassatGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Jugendlichen ohne gesetzlichen Status, die ihre Schulbildung in der Schweiz absolviert haben, den Zugang zu einer Berufslehre zu ermöglichen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«10.318 Abstimmung - Vote Für Folgegeben ... 21 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen 08.3616 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 23 Stimmen Dagegen ... 20 Stimmen 09.4236 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... …»

Auszug

«10.318 Abstimmung - Vote Für Folgegeben ... 21 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen 08.3616 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 23 Stimmen Dagegen ... 20 Stimmen 09.4236 Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 16 Stimmen Dagegen ... 22 Stimmen»

14.09.2010, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielleicht zuerst zur Motion Hodgers: Herr Hodgers verlangt mit seiner Motion, dass die Kinderrechtskonvention auch auf Kinder ohne Rechtsstatus angewendet wird, und es geht ihm dabei vor allem um die Anerkennung der Kinder bei der Geburt.»

Auszug

Vielleicht zuerst zur Motion Hodgers: Herr Hodgers verlangt mit seiner Motion, dass die Kinderrechtskonvention auch auf Kinder ohne Rechtsstatus angewendet wird, und es geht ihm dabei vor allem um die Anerkennung der Kinder bei der Geburt.

14.09.2010, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur noch einmal den Finger auf das Hauptargument der Kommissionsmehrheit legen.»

Auszug

Ich möchte nur noch einmal den Finger auf das Hauptargument der Kommissionsmehrheit legen. Wenn Sie diesen Vorstössen zustimmen, lösen Sie das Problem für diese jungen Leute nicht, sondern Sie verschieben es um drei bis vier Jahre auf der Zeitachse.

14.09.2010, 13:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Neben den zahlreichen vorgebrachten Argumenten möchte ich einen Aspekt hervorheben, der wenig betont wurde: den sicherheitspolitischen Aspekt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Neben den zahlreichen vorgebrachten Argumenten möchte ich einen Aspekt hervorheben, der wenig betont wurde: den sicherheitspolitischen Aspekt.

14.09.2010, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich während vieler Jahre die Verantwortung für die Anwendung des Ausländergesetzes in meinem Kanton getragen habe, glaube ich, die Stärken und Schwächen dieses Gesetzes kennenzulernen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Da ich während vieler Jahre die Verantwortung für die Anwendung des Ausländergesetzes in meinem Kanton getragen habe, glaube ich, die Stärken und Schwächen dieses Gesetzes kennenzulernen.

14.09.2010, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 31 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Jugendlichen ohne gesetzlichen Status, die ihre Schulbildung in der Schweiz absolviert haben, den Zugang zu einer Berufslehre zu ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat sich zum vom Motionär aufgeworfenen Problem bereits mehrfach geäussert (Motion Zisyadis 01.3149, Aufenthaltsbewilligung für "Papierlose" in der Schweiz, vom 22. März 2001; Interpellation Glasson 01.3497, Zukunft der Kinder rechtswidrig anwesender Ausländer, vom 21. November 2001; Motion Vermot-Mangold 01.3592, Aufenthaltsregelung für jugendliche Sans-Papiers, vom 21. November 2001).
    • Er wies insbesondere darauf hin, dass in begründeten Härtefällen bereits Lösungen angeboten werden können.
    • Diese Haltung wurde in der Stellungnahme des Bundesrates anlässlich der Fragestunde vom 1. Oktober 2001 zu den Sans-Papiers bekräftigt und anlässlich der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren vom 8./9. November 2001 gutgeheissen.
    • Anlässlich der Totalrevision des Ausländergesetzes (AuG) hat sich das Parlament erneut mit dieser Frage befasst und hat entschieden, keine neue Bestimmung zugunsten von Jugendlichen mit rechtswidrigem Aufenthalt aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3616 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 93:85 (8 Enth.)
    ↩