Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3625 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abbau von unnötigen Gestaltungsvorschriften beim Umbau ausserhalb der Bauzone

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hansruedi WandfluhBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesänderung (Raumplanungsgesetz Art. 24c und Art. 24d) vorzulegen, wonach die Einschränkungen für die äussere Gestaltung und die bauliche Grundstruktur von ausgebauten Gebäudeteilen fallengelassen werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 432]»

01.06.2011, 19:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, dass sich alle bewusst sind, dass wir endlich Artikel 24 RPG verbessern müssen, weil es zwei Zielkonflikte gibt: Einerseits herrscht Siedlungsdruck - mit der Zunahme der Bevölkerung brauchen wir Wohnraum …»

Auszug

«Ich glaube, dass sich alle bewusst sind, dass wir endlich Artikel 24 RPG verbessern müssen, weil es zwei Zielkonflikte gibt: Einerseits herrscht Siedlungsdruck - mit der Zunahme der Bevölkerung brauchen wir Wohnraum -, andererseits wollen wir aber die Zersiedelung der Landschaft nicht fördern, sondern die Besiedelung…»

01.06.2011, 19:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich will nicht mehr allzu sehr verlängern, aber es gibt eben, Herr Kollege Brändli, auch Situationen, in denen das ganze Volumen genutzt werden kann, nämlich dann, wenn diese Gebäude in den Streusiedlungsgebieten …»

Auszug

«Ich will nicht mehr allzu sehr verlängern, aber es gibt eben, Herr Kollege Brändli, auch Situationen, in denen das ganze Volumen genutzt werden kann, nämlich dann, wenn diese Gebäude in den Streusiedlungsgebieten eingeteilt sind und umgenutzt werden. Dort wird es vor allem zu einem Problem, nicht in dem von Ihnen gesc…»

01.06.2011, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin täglich von Berufes wegen mit der Problematik befasst, und ich kann Ihnen sagen: Es ist ein Problem.»

Auszug

Ich bin täglich von Berufes wegen mit der Problematik befasst, und ich kann Ihnen sagen: Es ist ein Problem. Ich gehe aber auch mit verschiedenen Votantinnen und Votanten einig: Wir können jetzt nicht alles über Bord werfen. Das ist auch nicht das Ziel dieser Motion.

01.06.2011, 19:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben uns in der Kommission eingehend mit dieser Frage auseinandergesetzt.»

Auszug

Darauf wollte ich eben hinweisen. Wir haben uns in der Kommission eingehend mit dieser Frage auseinandergesetzt. Sie haben gesehen, dass wir Ihnen mit 8 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen beantragen, die Motion abzulehnen. Es gibt einen weiteren Grund, darauf möchte ich trotz vorgerückter Stunde noch kurz eingehen.

01.06.2011, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesänderung (Raumplanungsgesetz Art. 24c und Art. 24d) vorzulegen, wonach die Einschränkungen für die äussere Gestaltung und die bauliche Grundstruktur von ausgebauten Gebäudeteilen fallengelassen werden.1
    + 1 mehr
    • Die Raumplanungsverordnung, Artikel 39 RPV, ist entsprechend anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 12. Dezember 2008 die Vernehmlassung zu einer umfassenden Revision des Raumplanungsgesetzes eröffnet.
    • In diesem Zusammenhang werden auch die Bestimmungen zum Bauen ausserhalb der Bauzonen breit diskutiert werden können.
    • Dem Motionär ist insofern zuzustimmen, als die heutige Regelung zum Bauen ausserhalb der Bauzonen mittlerweile eine sehr hohe Komplexität erreicht hat.
    • Die in die Vernehmlassung gegebene Revisionsvorlage beschränkt sich daher diesbezüglich vermehrt auf Grundsätze.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Hansruedi WandfluhUrheber/inMax BinderMitunterzeichner/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inUeli MaurerMitunterzeichner/inChristian MieschMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inSimon SchenkMitunterzeichner/inToni BrunnerMitunterzeichner/inNorbert HochreutenerMitunterzeichner/inJosef KunzMitunterzeichner/inArthur LoepfeMitunterzeichner/inWerner MessmerMitunterzeichner/inTheophil PfisterMitunterzeichner/inMarcel SchererMitunterzeichner/inJohann N. Schneider-AmmannMitunterzeichner/inPierre TriponezMitunterzeichner/inWalter DonzéMitunterzeichner/inErnst SchibliMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inFilippo LeuteneggerMitunterzeichner/inMarianne KleinerMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inMartin BäumleMitunterzeichner/inWalter WobmannMitunterzeichner/inRuedi NoserMitunterzeichner/inPirmin SchwanderMitunterzeichner/inHans RutschmannMitunterzeichner/inLieni FüglistallerMitunterzeichner/inThomas MüllerMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inJean-Pierre GraberMitunterzeichner/inThomas HurterMitunterzeichner/inHans KillerMitunterzeichner/inNatalie RickliMitunterzeichner/inPius SegmüllerMitunterzeichner/inErich von SiebenthalMitunterzeichner/inChristian WasserfallenMitunterzeichner/inKommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat🏛️ Vorberatung UREK-SRaumplanung und WohnungswesenThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3625 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2010 — Herbstsession 2010 · 102:49 (1 Enth.)
    ↩