Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3634 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ulrich GiezendannerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, so rasch als möglich die Botschaft zur Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz zu verabschieden, damit die vorgesehenen Projekte schnell ausgeführt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Vorstoss verlangt Massnahmen zur Engpassbeseitigung bei den Nationalstrassen.»

Auszug

Der Vorstoss verlangt Massnahmen zur Engpassbeseitigung bei den Nationalstrassen. Wir haben, wie Sie dem Bericht der Kommission entnehmen können, folgende Situation: Herr Giezendanner hat diesen Vorstoss vor fast drei Jahren eingereicht.

16.03.2011, 16:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion abzulehnen, weil ihr Anliegen bereits erfüllt ist.

16.03.2011, 16:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stelle zunächst fest, dass Herr Giezendanner offenbar ein derart unendliches Vertrauen in den Vorsteher des UVEK hat, dass er gar nicht mehr kommen muss und glaubt, der werde sowieso genau das sagen, was er sagen wolle.»

Auszug

Ich stelle zunächst fest, dass Herr Giezendanner offenbar ein derart unendliches Vertrauen in den Vorsteher des UVEK hat, dass er gar nicht mehr kommen muss und glaubt, der werde sowieso genau das sagen, was er sagen wolle. So ist es auch. (Heiterkeit) Vielleicht ist der Tonfall etwas anders.

22.09.2010, 20:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde mich kurz halten, weil ich mich schon vor zwei Tagen bei einer ähnlichen Thematik gewehrt habe, nämlich bei der Engpassbeseitigung im Nationalstrassenbau und bei der Freigabe der Mittel.»

Auszug

Ich werde mich kurz halten, weil ich mich schon vor zwei Tagen bei einer ähnlichen Thematik gewehrt habe, nämlich bei der Engpassbeseitigung im Nationalstrassenbau und bei der Freigabe der Mittel.

22.09.2010, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Seine Motion wird von Frau Lachenmeier bekämpft.»

Auszug

Herr Giezendanner ist nicht im Saal. Seine Motion wird von Frau Lachenmeier bekämpft.

22.09.2010, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, so rasch als möglich die Botschaft zur Engpassbeseitigung im Nationalstrassennetz zu verabschieden, damit die vorgesehenen Projekte schnell ausgeführt werden.1
    + 1 mehr
    • Ebenso sollen die Projektierungsarbeiten für wichtige Schlüsselprojekte (u. a. Ausbau Härkingen-Rothrist auf sechs Spuren) der Engpassbeseitigung bereits jetzt vorgenommen werden, damit nach dem Sprechen der Gelder mit den Bauarbeiten begonnen werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das UVEK erarbeitet zurzeit im Auftrag des Bundesrates die Programmbotschaft Engpassbeseitigung.
    • Der Bundesrat beabsichtigt, diese so schnell wie möglich und innerhalb der im Infrastrukturfondsgesetz festgelegten Frist - also bis spätestens zum 31. Dezember 2009 - dem Parlament vorzulegen.
    • Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass sich die Realisierung der Projekte über die Laufzeit des Infrastrukturfonds verteilen wird.
    • Einerseits darf sich der Infrastrukturfonds nicht verschulden, und andererseits stehen die Projekte zur Engpassbeseitigung in Konkurrenz zu den Agglomerationsprojekten und zu den Projekten der Fertigstellung des Nationalstrassennetzes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3634 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 22.9.2010 — Herbstsession 2010 · 97:53
    ↩