
← Start08.3679 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Finanzierung von Hilfsmitteln bei Erkrankung im AHV-Alter
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Brigitte Häberli-Koller
BHMIT
TGThurgau reicht Motion ein.
- Die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die AHV (HVA) ist dahingehend zu ändern, dass die im Rahmen der IV garantierten krankheitsbedingten Hilfsmittel auch dann von der AHV übernommen werden, wenn jemand erst nach Erreichen des AHV-Alters erkrankt bzw. die im IVG definierten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die AHV (HVA) ist dahingehend zu ändern, dass die im Rahmen der IV garantierten krankheitsbedingten Hilfsmittel auch dann von der AHV übernommen werden, wenn jemand erst nach Erreichen des AHV-Alters erkrankt bzw. die im IVG definierten Anspruchsvoraussetzungen erfüllt.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die Motionärin stösst sich an der ungleichen Ausrichtung von Hilfsmitteln in der AHV und der IV und möchte erwirken, dass die AHV-Leistungen auf das Niveau der IV-Leistungen angehoben werden.
- Von einer solchen Anhebung des AHV-Leistungsniveaus ist aus folgenden Gründen abzusehen:
- Die grosszügigere Übernahme von Hilfsmitteln im Rahmen der IV gründet in ihrer Ausgestaltung als Eingliederungsversicherung.
- Die IV gewährt in erster Linie Leistungen, die die berufliche Eingliederung fördern und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu verbessern.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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