Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, folgende Gesetzesanpassung zu prüfen und dem Parlament nachstehenden Vorschlag zu unterbreiten:1
    + 4 mehr
    • Artikel 7a des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 betreffend Anschlussbedingungen für Elektrizität aus erneuerbaren Energien ...
    • soll ergänzt werden, damit die grosse Anzahl der abgelehnten Gesuche nicht nur einseitig unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger trifft, welche aus Eigenverantwortung und oft am eigenen Haus oder Wohnort einen Beitrag gegen die Klimaerwärmung und gegen hohe Energiepreise leisten und eine Solaranlage errichten wollen.
    • Wenn wir uns an die Legiferierung der letzten Jahre erinnern, hat der Bund bei verschiedenen anderen Energieträgern teilweise respektable Forschungsbeiträge geleistet und erhebliche Haftungsdeckungen übernommen usw. Deshalb rechtfertigt sich folgende Anpassung von Artikel 7a des Energiegesetzes (EnG) vom 26. Juni 1998:
    • Art. 7a Abs. 41
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament wollte mit der Limitierung der Technologien verhindern, dass einzelne Technologien zu viel Mittel aus den Zuschlägen beziehen.
    • Dabei sind zwei Elemente zu berücksichtigen:
    • Gäbe es keine reservierten Summen für längerfristige Projekte, würden diese schon gar nicht angepackt.
    • Die Bauzeiten können für Kleinwasserkraftwerke mehrere Jahre betragen, für Fotovoltaikanlagen sind es in der Regel nur einige wenige Monate.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3706 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩