Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruedi LustenbergerLULuzern reicht Motion ein.
  • Die Realisierung der Bauten und Anlagen für den Hochwasserschutz ist eine Verbundaufgabe zwischen dem Bund und den Kantonen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«08.3748 Annahme – Annahme 08.3752 Annahme – Annahme 08.319 Der Initiative wird keine Folge gegeben»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Ausreichende Bundesmittel für den Hochwasserschutz

10.06.2009, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Sommaruga hat alles gesagt, und der Bundesrat ist ja mit Ihrer Kommission einig.»

in Ausreichende Bundesmittel für den Hochwasserschutz

Auszug

Frau Sommaruga hat alles gesagt, und der Bundesrat ist ja mit Ihrer Kommission einig. [PAGE 634]

10.06.2009, 11:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kanton Bern hat mit seiner Standesinitiative vom 2. Juli 2008 verlangt, dass der Bundesrat in der Finanzperiode 2008-2011 und auch in den folgenden Finanzperioden die finanziellen Mittel für den Hochwasserschutz …»

Auszug

«Der Kanton Bern hat mit seiner Standesinitiative vom 2. Juli 2008 verlangt, dass der Bundesrat in der Finanzperiode 2008-2011 und auch in den folgenden Finanzperioden die finanziellen Mittel für den Hochwasserschutz bereitstellt, die dem ausgewiesenen Bedarf des Kantons entsprechen. Diese Standesinitiative hat sehr vi…»

in Ausreichende Bundesmittel für den Hochwasserschutz

10.06.2009, 11:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Realisierung der Bauten und Anlagen für den Hochwasserschutz ist eine Verbundaufgabe zwischen dem Bund und den Kantonen.1
    + 3 mehr
    • Seitens der Kantone wird festgestellt, dass der Bund kurz- und mittelfristig zu wenig Mittel in seinem Finanzplan für die Aufgabenbewältigung eingestellt hat.
    • So fehlen für die Jahre 2010 und 2011 je 100 Millionen Franken.
    • Vereinzelte Kantone haben darauf aufmerksam gemacht und mit Eingaben beim Bund reagiert (z. B. Standesinitiativen der Kantone Bern und Luzern).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am 12. November 2008 konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen beschlossen und beantragt dem Parlament, für 2009 unter anderem die finanziellen Mittel im Hochwasserschutz und im Naturgefahrenbereich aufzustocken.
    • Er hat bereits in seinem Bericht zu den Kosten und zur Finanzierung im Bereich Naturgefahrenprävention vom 28. September 2007 anerkannt, dass im Bereich Naturgefahrenprävention ein erheblicher Handlungsbedarf besteht.
    • Aufgrund der Unwetter der letzten Jahre sind die Kantone bestrebt, Projekte zur Behebung der Schutzdefizite so schnell wie möglich zu realisieren, um gegen Extremereignisse gewappnet zu sein.
    • Sie haben daher Mittel in ihre Finanzplanung eingestellt, die deutlich über dem Budget des Bundes für 2009 liegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3748 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩