Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Die gesetzlichen Grundlagen des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1998 über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG, SR 810.11) sind so zu präzisieren, dass die ursprünglich vom Gesetzgeber beabsichtigte Unabhängigkeit betreffend Aufsicht über Zentren und Praxen der Fortpflanzungsmedizin und die Unabhängigkeit für die Erstellung einer vollständigen Statistik gewährleistet werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach allem, was soeben gesagt wurde, muss ich hier – nachdem ich es bereits in der Kommission getan habe – einige Punkte erinnern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nach allem, was soeben gesagt wurde, muss ich hier – nachdem ich es bereits in der Kommission getan habe – einige Punkte erinnern. Tatsächlich verlangt die Motion eine Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung, um die Unabhängigkeit der Aufsicht zu garantieren und Missbräuche zu erkennen.

09.12.2009, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin eine der zwei Personen, die für die Annahme der Motion gestimmt haben.»

Auszug

Ich bin eine der zwei Personen, die für die Annahme der Motion gestimmt haben. Warum habe ich keinen Minderheitsantrag eingereicht? Ein Minderheitsantrag, das wurde bereits von Kollege Gutzwiller so begründet, macht keinen Sinn, weil auf gesetzlicher Ebene kein Änderungsbedarf da ist.

09.12.2009, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich darf Ihnen kurz im Namen der WBK rapportieren.»

Auszug

Ich darf Ihnen kurz im Namen der WBK rapportieren. Es geht um eine Motion des Nationalrates, die das Fortpflanzungsmedizingesetz von 1998 in dem Sinne ändern oder präzisieren will, dass vor allem die Unabhängigkeit der Statistik, wie es heisst, sichergestellt ist.

09.12.2009, 13:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 5 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.

09.12.2009, 13:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, die Motion abzulehnen.

11.06.2009, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die gesetzlichen Grundlagen des Bundesgesetzes vom 18. Dezember 1998 über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG, SR 810.11) sind so zu präzisieren, dass die ursprünglich vom Gesetzgeber beabsichtigte Unabhängigkeit betreffend Aufsicht über Zentren und Praxen der Fortpflanzungsmedizin und die Unabhängigkeit für die Erstellung einer vollständigen Statistik gewährleistet werden.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere sind dabei
    • die Durchführung regelmässiger Inspektion sicherzustellen;
    • die Unabhängigkeit der Aufsicht und aller Inspektionen sicherzustellen;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach Artikel 46 der Bundesverfassung setzen die Kantone das Bundesrecht nach Massgabe von Verfassung und Gesetz um.
    • Entsprechend diesem Grundsatz weist das Fortpflanzungsmedizingesetz vom 18. Dezember 1998 (FMedG; SR 810.11) die Vollzugsaufgaben, namentlich die Aufsicht, den Kantonen zu (Art. 8 FMedG).
    • Das FMedG enthält bereits heute detaillierte Bestimmungen zum Vollzug.
    • Nach Artikel 12 des Gesetzes wachen die kantonalen Bewilligungsbehörden darüber, dass die Voraussetzungen für die Bewilligung erfüllt bleiben und allfällige Auflagen eingehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3751 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2009 — Sommersession 2009 · 89:80 (2 Enth.)
    ↩