Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Didier BerberatNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • Im Vorfeld der Abstimmung über die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ist es wichtig und sinnvoll, noch einmal darauf hinzuweisen, wie entscheidend diese bilateralen Verpflichtungen für die Schweizer Wirtschaft sind: Der wichtigste Handelspartner der Schweiz ist die Europäische Union!1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Vorfeld der Abstimmung über die Weiterführung und Ausdehnung der Personenfreizügigkeit ist es wichtig und sinnvoll, noch einmal darauf hinzuweisen, wie entscheidend diese bilateralen Verpflichtungen für die Schweizer Wirtschaft sind: Der wichtigste Handelspartner der Schweiz ist die Europäische Union!1
    + 4 mehr
    • Die Qualität eines solchen Abkommens kann sicherlich auch daran gemessen werden, inwieweit es Missbräuchen vorbeugt, insbesondere was die Löhne betrifft.
    • Genau darin liegt der ausdrückliche Zweck der flankierenden Massnahmen.
    • In einer Mitteilung und einem Arbeitsbericht vom 13. Juni 2007 (Ref.: IP/07/817 und KOM; 2007, 304 entg.), die sich anschliessen an den Bericht "zur Durchführung der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen" (KOM; 2006, 159 entg.), verweist die Europäische Kommission auf Probleme bei der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit zum Schutz entsandter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.
    • Der Bericht des Seco vom 27. September 2007 "über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen" geht auf diese Fragen kaum ein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat teilt die Meinung des Interpellanten, dass die Weiterführung und die Ausdehnung der Personenfreizügigkeit für die Schweiz von entscheidender Bedeutung sind.1
    + 4 mehr
    • Gleichzeitig ist es für die Schweiz prioritär, dass sie über effiziente flankierende Massnahmen zum Schutz der schweizerischen Lohn- und Arbeitsbedingungen verfügt.
    • Die bis anhin veröffentlichten Berichte des Seco über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit haben gezeigt, dass diese grundsätzlich greifen.
    • Über die neusten Entwicklungen in der EU im Bereich der grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung informiert sich der Bundesrat laufend.
    • Insbesondere hat er die vom Interpellanten erwähnte Mitteilung und die Empfehlung der Kommission zur Kenntnis genommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3793 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩