Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Antonio HodgersGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Praxis der Anwendung von Artikel 31b des Bürgerrechtsgesetzes zu ändern: Es sollen nicht länger mehrere Aufenthalte in der Schweiz vorausgesetzt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Praxis der Anwendung von Artikel 31b des Bürgerrechtsgesetzes zu ändern: Es sollen nicht länger mehrere Aufenthalte in der Schweiz vorausgesetzt werden.1
    + 1 mehr
    • Hingegen sollen andere Anhaltspunkte berücksichtigt werden, die auf eine enge Verbundenheit mit der Schweiz hindeuten (Grundkenntnisse über die Geografie und das politische System der Schweiz, Kontakte zu Auslandschweizerorganisationen usw.).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorliegende Motion lehnt sich stark an die vom Motionär am 2. Oktober 2008 eingereichte Interpellation an (08.3627, Kriterien zur Anwendung von Artikel 31b des Bürgerrechtsgesetzes), in welcher er Fragen zur "engen Verbundenheit mit der Schweiz" gestellt hat.
    • Der Bundesrat hat dazu am 5. Dezember 2008 Stellung genommen.
    • Dabei verwies er auf die beiden Rundschreiben vom 23. Juni 2005 und 20. Juni 2007 des Bundesamts für Migration (BFM), in welchen der Begriff der "engen Verbundenheit mit der Schweiz" näher präzisiert wird.
    • Eines der Hauptkriterien, die eine Einbürgerungsbewerberin oder ein Einbürgerungsbewerber im Rahmen der Beurteilung der engen Verbundenheit mit der Schweiz nach Artikel 31b und weiteren Bestimmungen des Bürgerrechtsgesetzes erfüllen muss, ist der nachweisbare Aufenthalt in der Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3795 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 3.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 78:108 (2 Enth.)
    ↩