Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3827 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mehr Transparenz bei Swissmedic

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans AltherrARAppenzell Ausserrhoden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der bevorstehenden Teilrevision des Heilmittelgesetzes eine Änderung vorzuschlagen, wonach das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) bei seinen Verfahren (speziell Arzneimittel-Zulassungsverfahren) grundsätzlich zur Transparenz verpflichtet ist, sofern keine schützenswerten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat ist der Meinung, dass nicht alles bei Swissmedic perfekt ist und dass Verbesserungen vorgenommen werden müssen, insbesondere im Bereich der Informationen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist der Meinung, dass nicht alles bei Swissmedic perfekt ist und dass Verbesserungen vorgenommen werden müssen, insbesondere im Bereich der Informationen.

11.06.2009, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach diesem sehr umfassenden Bericht von Frau Kleiner werde ich mich auf einige allgemeine Punkte konzentrieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nach diesem sehr umfassenden Bericht von Frau Kleiner werde ich mich auf einige allgemeine Punkte konzentrieren.

11.06.2009, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier geht es um die Motion Altherr, "Mehr Transparenz bei Swissmedic", welche im Ständerat eingereicht und im Ständerat einstimmig angenommen worden ist.»

Auszug

Hier geht es um die Motion Altherr, "Mehr Transparenz bei Swissmedic", welche im Ständerat eingereicht und im Ständerat einstimmig angenommen worden ist. Am 5. Mai 2009 behandelte die SGK-NR diese Motion; sie verabschiedete sie mit 16 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung.

11.06.2009, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 21 Stimmen (Einstimmigkeit) [PAGE 244]»

18.03.2009, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind uns alle bewusst, dass Swissmedic noch ein relativ junges Organ ist, das Zeit braucht, um sich einzurichten und seine Entscheidungsprozesse zu verbessern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir sind uns alle bewusst, dass Swissmedic noch ein relativ junges Organ ist, das Zeit braucht, um sich einzurichten und seine Entscheidungsprozesse zu verbessern.

18.03.2009, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen der bevorstehenden Teilrevision des Heilmittelgesetzes eine Änderung vorzuschlagen, wonach das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) bei seinen Verfahren (speziell Arzneimittel-Zulassungsverfahren) grundsätzlich zur Transparenz verpflichtet ist, sofern keine schützenswerten Geheimhaltungsinteressen entgegenstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 1. Juli 2006 ist das Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ; SR 152.3) in Kraft getreten.
    • Amtliche Dokumente sind damit für jedermann zugänglich, soweit nicht andere schutzwürdige Interessen entgegenstehen (siehe Ausnahmen in Art. 7 BGÖ).
    • Wird der Zugang zu amtlichen Dokumenten nicht gewährt, sieht das BGÖ ein Schlichtungs- und ein Beschwerdeverfahren vor.
    • Das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) untersteht dem BGÖ und ist damit zur Transparenz verpflichtet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3827 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩