Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3833 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Anpassung der Anspruchsregelung für die Anrechnung der Betreuungsgutschrift

Erledigt

Eingereicht von

Lucrezia Meier-SchatzSGSt. Gallen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lucrezia Meier-SchatzSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Anpassung von Artikel 29septies Absatz 1 AHVG an die neuen gesellschaftlichen Realitäten zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Anpassung von Artikel 29septies Absatz 1 AHVG an die neuen gesellschaftlichen Realitäten zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Neu soll die Möglichkeit auf einen Anspruch auf Anrechnung einer Betreuungsgutschrift auch Versicherten gegeben werden, welche nicht im gemeinsamen Haushalt Verwandte in auf- oder absteigender Linie oder Geschwister mit einem Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der AHV oder der IV für mindestens mittlere Hilflosigkeit betreuen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Heute werden Betreuungsgutschriften nur gewährt, wenn die betreute Person im gemeinsamen Haushalt mit der betreuenden Person oder in deren unmittelbarer Nachbarschaft lebt.
    • Die Erfahrung zeigt, dass dieses Erfordernis der Realität tatsächlich zu wenig Rechnung trägt und den Kreis der Anspruchsberechtigten zu sehr einschränkt.
    • Das Anliegen der Motionärin, Betreuungsgutschriften auch dann zu gewähren, wenn die zu betreuende Person nicht in unmittelbarer Nähe der Betreuungsperson wohnt, ist deshalb berechtigt.
    • Der Bundesrat hat dieses Anliegen denn auch bereits in die aktuelle 11.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3833 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩