Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b der VKL abzuändern und den Begriff "universitäre Lehre" (Art. 49 Abs. 3 KVG) im Sinne der "universitären Ausbildung" gemäss Artikel 3 MedBG zu definieren;
    • Massnahmen zu treffen bzw. Anreize zu schaffen, damit es sich für die Spitäler auch weiterhin lohnt, eine qualitativ hochstehende Weiterbildung für Assistenzärztinnen und Assistenzärzte anzubieten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der Tat bestimmt Artikel 49 Absatz 3 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG; SR 832.10) seit dem 1. Januar 2009, dass die Vergütungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) keine Kostenanteile für gemeinwirtschaftliche Leistungen, darunter für die Forschung und universitäre Lehre, enthalten dürfen.
    • Auf Verordnungsstufe hat der Bundesrat den Begriff "universitäre Lehre" definiert.
    • Diese umfasst die Aus- und Weiterbildung von universitären Medizinalpersonen bis zum Erwerb des eidgenössischen Weiterbildungstitels (vgl. Art. 7 der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler und Pflegeheime in der Krankenversicherung, VKL; SR 832.104).
    • Die Kostenanteile für universitäre Lehre umfassen alle Aufwendungen der Spitäler, welche klar der Aus- und Weiterbildung bis zum eidgenössischen Weiterbildungstitel zugeordnet werden können oder welche der Erlangung der hierfür notwendigen Fähigkeiten dienen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3847 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩