
← Start08.3851 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Förderung der Heimdialyse
Erledigt
Eingereicht vonJürg Stahl
JSSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (2)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jürg Stahl
JSSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, Sofortmassnahmen zu ergreifen, um einen weiteren Rückgang der Heimdialyse in der Schweiz zu stoppen, und Massnahmen zu ergreifen, um die Heimdialyse zu fördern.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Sofortmassnahmen zu ergreifen, um einen weiteren Rückgang der Heimdialyse in der Schweiz zu stoppen, und Massnahmen zu ergreifen, um die Heimdialyse zu fördern.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- In seiner Antwort vom 21. Dezember 2007 auf die Interpellation Stahl "Förderung der Heimdialyse" (07.3656) hat der Bundesrat ausgeführt, dass es für die Vergütung der Dialyse bei chronischer Niereninsuffizienz besondere Verträge zwischen dem Schweizerischen Verband für Gemeinschaftsaufgaben der Krankenversicherer (SVK) und den Leistungsanbietern gibt.
- Darin wird u. a. ausdrücklich festgehalten, dass im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung Kostengutsprachen für Dialysen in einem Zentrum erst dann erteilt werden sollen, wenn eine Heimdialyse nicht möglich ist.
- Damit werden die nach dem Krankenversicherungsgesetz für die Kostenübernahme von Leistungen massgebenden Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit umgesetzt.
- Es ist nun Aufgabe der für den Vollzug der Krankenversicherung verantwortlichen Akteure, insbesondere der Versicherer, dafür zu sorgen, dass im Sinne dieser Verträge primär die Möglichkeit der Heimdialyse in der Praxis geprüft und genutzt wird.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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