Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass ab 2010 keine Kostenbeteiligung des Bundes an die Jahresversammlung des WEF in Davos mehr erfolgt.1
    + 3 mehr
    • Das gilt insbesondere auch für die ausserordentlichen Sicherheitskosten.
    • Allenfalls vom WEF beanspruchte Dienstleistungen des Bundes sind dem WEF in Rechnung zu stellen.
    • Allfällige Kosten für den Schutz von Staatschefs, die am WEF teilnehmen, sind im ordentlichen Budget unterzubringen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Das privatrechtlich organisierte Jahrestreffen des WEF wurde angesichts seiner Bedeutung und Auswirkungen auf die internationalen Interessen der Schweiz vom Parlament mit Bundesbeschluss vom 28. Juni 2000 als ausserordentliches Ereignis qualifiziert.
    • Aufgrund dieser Qualifizierung hat der Bundesrat die für die Sicherheit des Anlasses zuständige Kantonspolizei Graubünden seit Jahren mit personellen und materiellen Mitteln des Bundes, hauptsächlich in Form eines Assistenzdiensteinsatzes der Armee, unterstützt.
    • Aus Sicht des Bundesrates sprechen folgende hauptsächlichen Gründe für eine Unterstützung des Jahrestreffens des WEF:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3866 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩