Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.3908 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Stärkung der Demokratie durch E-Collecting

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline FehrZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es möglich machen, in Pilotprojekten Unterschriften für Initiativen und Referenden elektronisch zu sammeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es möglich machen, in Pilotprojekten Unterschriften für Initiativen und Referenden elektronisch zu sammeln.1
    + 1 mehr
    • Das Projekt E-Collecting ist parallel zu den Projekten E-Voting und E-Government voranzutreiben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion verlangt gesetzliche Grundlagen zur Ermöglichung elektronischer Unterschriftensammlungen für Volksinitiativen und Referenden, und zwar ausdrücklich parallel zu den Projekten E-Voting und E-Government.
    • In seinen beiden Berichten an die eidgenössischen Räte zu Vote électronique hat der Bundesrat angesichts des Umfangs und der Komplexität des Projektes in einer ausgebauten föderalistischen direkten Demokratie die Unterteilung in verschiedene Etappen vorgeschlagen (BBl 2002 673f.
    • Ziff. 5.1.1 und 687 Ziff. 7, 2006 5529f.
    • Ziff. 5.4.1 und 5533 Ziff. 6):1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3908 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩