Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude HêcheJUJura reicht Postulat ein.
  • Im Nachgang zu Vorstössen und Reaktionen verschiedener Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie von Verbänden auf das Projekt Assistenzbeitrag, das ins Bundesgesetz über die Invalidenversicherung eingefügt und gegen Ende des ersten Halbjahres 2009 in die Vernehmlassung geschickt werden soll, wird der Bundesrat beauftragt, die grundlegenden Kriterien nochmals zu prüfen und sämtliche Erfahrungen aus dem Pilotversuch Assistenzbudget in die Vernehmlassung einzubeziehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Aufgeklärt durch diese Debatte nehme ich im Namen des Bundesrates den Postulat an und hoffe, nicht für diese Haltungänderung abgewählt zu werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Aufgeklärt durch diese Debatte nehme ich im Namen des Bundesrates den Postulat an und hoffe, nicht für diese Haltungänderung abgewählt zu werden.

18.03.2009, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann mich hier auch unter die Unterstützer einreihen.»

Auszug

Ich kann mich hier auch unter die Unterstützer einreihen. Wie viele von Ihnen hatte ich Gelegenheit, mit einigen der Teilnehmer an diesen Assistenzpilotversuchen zu sprechen, und ich muss wirklich sagen, ich bin beeindruckt, wie diese behinderten Menschen über die Möglichkeiten der Selbstbestimmung sprechen.

18.03.2009, 12:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie um dasselbe wie meine beiden Vorredner und der Postulant, nämlich dass Sie dieses Postulat unterstützen.»

Auszug

Ich bitte Sie um dasselbe wie meine beiden Vorredner und der Postulant, nämlich dass Sie dieses Postulat unterstützen.

18.03.2009, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Sie bitten, das Postulat zu unterstützen.»

Auszug

Ich möchte Sie bitten, das Postulat zu unterstützen. Ich gehe auch davon aus, Herr Bundesrat, dass Sie wahrscheinlich das Anliegen anders verstanden haben, als es Herr Hêche jetzt dargelegt hat.

18.03.2009, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich hier nicht zum Materiellen, sondern eigentlich nur zum Formellen.»

Auszug

Ich äussere mich hier nicht zum Materiellen, sondern eigentlich nur zum Formellen. Es geht um ein Postulat; was fragt unser Kollege eigentlich? Er bittet den Bundesrat, das nochmals zu prüfen und sämtliche Erfahrungen in der Vernehmlassungsunterlage darzulegen.

18.03.2009, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Nachgang zu Vorstössen und Reaktionen verschiedener Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie von Verbänden auf das Projekt Assistenzbeitrag, das ins Bundesgesetz über die Invalidenversicherung eingefügt und gegen Ende des ersten Halbjahres 2009 in die Vernehmlassung geschickt werden soll, wird der Bundesrat beauftragt, die grundlegenden Kriterien nochmals zu prüfen und sämtliche Erfahrungen aus dem Pilotversuch Assistenzbudget in die Vernehmlassung einzubeziehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der von der Evaluation des Pilotversuchs Assistenzbudget aufgezeigte Nutzen für die behinderten Menschen spricht auch aus der Sicht des Bundesrates dafür, die Idee eines Assistenzmodells weiterzuverfolgen.
    • Allerdings blieben die finanziellen Einsparungen im Heimbereich deutlich unter den Erwartungen und könnten die erwarteten Mehrkosten zulasten der IV von jährlich bis zu 300 bis 400 Millionen Franken, welche bei einer Einführung eines Assistenzmodells gemäss Pilotversuch Assistenzbudget anfallen würden, bei Weitem nicht kompensieren.
    • Zudem fallen die Einsparungen seit Inkrafttreten der Neuordnung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) nicht mehr bei der IV, sondern bei den Kantonen an.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3933 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩