Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hildegard Fässler-OsterwalderSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, ein Gebäudesanierungsprogramm zu starten, das im Sinne eines Anreizprogrammes für 2009 200 Millionen Franken und für 2010 300 Millionen Franken zur Verfügung stellt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, ein Gebäudesanierungsprogramm zu starten, das im Sinne eines Anreizprogrammes für 2009 200 Millionen Franken und für 2010 300 Millionen Franken zur Verfügung stellt.1
    + 2 mehr
    • Unterstützt werden sollen nur Gebäudesanierungen, die zu einer wesentlichen Verbesserung der Energieeffizienz des geförderten Objekts führen.
    • Das Programm soll zusätzlich zu den im Budget 2009 bereits bewilligten Krediten und zusätzlich zur Teilzweckbindung der CO2-Abgabe lanciert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Motion verfolgt dieselben Ziele wie der vom Bundesrat am 20. Februar 2008 verabschiedete Aktionsplan Energieeffizienz.
    • Der Bundesrat beschloss am 12. November 2008 im Rahmen der ersten Stufe der Stabilisierungsmassnahmen eine Anzahl zusätzlicher Ausgaben zur Konjunkturstützung.
    • Er unterbreitete dem Parlament unter anderem einen Kredit von 45 Millionen Franken für Darlehen an gemeinnützige Bauträger zur energetischen Erneuerung von Wohneigentum und einen Kredit von 20 Millionen Franken für vorgezogene Unterhalts- und Renovationsarbeiten an den zivilen Bauten des Bundes.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3964 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2009 — Frühjahrssession 2009 · 83:102 (7 Enth.)
    ↩