Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament Vorschläge für eine Stärkung der im Arbeitslosenversicherungsgesetz vorgesehenen Massnahmen zugunsten von Jugendlichen ohne ausreichende Ausbildung und erhöht seine finanziellen Aufwendungen in diesem Bereich, statt sie zu kürzen, wie dies teilweise aus der laufenden Avig-Revision hervorgehen würde.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament Vorschläge für eine Stärkung der im Arbeitslosenversicherungsgesetz vorgesehenen Massnahmen zugunsten von Jugendlichen ohne ausreichende Ausbildung und erhöht seine finanziellen Aufwendungen in diesem Bereich, statt sie zu kürzen, wie dies teilweise aus der laufenden Avig-Revision hervorgehen würde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Arbeitslosenversicherungsgesetz (Avig) und die dazugehörende Verordnung des EVD über die Vergütung von arbeitsmarktlichen Massnahmen ermöglicht es den Kantonen, arbeitsmarktliche Massnahmen (AMM) zugunsten versicherter Personen zur Förderung einer raschen und dauerhaften (Wieder-)Eingliederung in den Arbeitsmarkt anzubieten.
    • Der Entscheid über die Art und den Umfang der AMM liegt bei den kantonalen Amtsstellen und hängt vom Bedarf im regionalen Arbeitsmarkt ab.
    • Es ist das erklärte Ziel von Bund und Kantonen, vor allen arbeitsmarktlichen Massnahmen möglichst allen Jugendlichen einen nachobligatorischen Abschluss zu ermöglichen.
    • Zusammen mit den Kantonen und den Organisationen der Arbeitswelt wurde in den letzten Jahren ein umfassendes Instrumentarium zur Integration der schulisch und sozial schwächeren Jugendlichen in die Berufsbildung aufgebaut.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.3965 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2009 — Frühjahrssession 2009 · 64:126 (5 Enth.)
    ↩