Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start08.403 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Mehr Kommunikation im Strassenverkehr. Wiedereinführung des Handzeichens

Erledigt

Eingereicht von

Sylvia Flückiger-BäniAGAargau

Beraten in🏛️ KVF-N · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Aber ich muss Ihnen sagen, wenn Sie das erreichen möchten, dann würde ich an Ihrer Stelle in all diesen Fragen doch der vereinigten Expertenmeinung folgen, die einheitlich ist.»

Auszug

An Ihrer Ernsthaftigkeit, liebe Kollegin, zweifle ich nicht. Sie möchten mehr Verkehrssicherheit. Aber ich muss Ihnen sagen, wenn Sie das erreichen möchten, dann würde ich an Ihrer Stelle in all diesen Fragen doch der vereinigten Expertenmeinung folgen, die einheitlich ist.

28.04.2009, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Muss ich jetzt davon ausgehen, dass Sie an meiner Ernsthaftigkeit bezüglich dieses Problems zweifeln?»

Auszug

Herr Kollege Aeschbacher, Sie sprechen von Populismus und von billigen Sprüchen. Muss ich jetzt davon ausgehen, dass Sie an meiner Ernsthaftigkeit bezüglich dieses Problems zweifeln?

28.04.2009, 20:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiantin hat die Rücksichtslosigkeit und die Gleichgültigkeit der Verkehrsteilnehmer bedauert.»

Auszug

Die Initiantin hat die Rücksichtslosigkeit und die Gleichgültigkeit der Verkehrsteilnehmer bedauert. Das bedaure ich auch ausserordentlich, und das bedauert auch die Mehrheit der Kommission.

28.04.2009, 20:30 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Kommission Ihres Rates sind wir bei 13 zu 12 Stimmen unterlegen.»

Auszug

Im Namen der knappestmöglichen Minderheit bitte ich Sie, bei dieser parlamentarischen Initiative eben diese Minderheit zu unterstützen. In der Kommission Ihres Rates sind wir bei 13 zu 12 Stimmen unterlegen.

28.04.2009, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde sehr viel von Kindern und von älteren Menschen gesprochen.»

Auszug

Gleich zu Beginn möchte ich unmissverständlich festhalten: Ich möchte dem Fussgänger das Vortrittsrecht nicht nehmen und es auch nicht infrage stellen, sondern ich möchte ihm mit der Wiedereinführung des Handzeichens mehr Sicherheit geben. Es wurde sehr viel von Kindern und von älteren Menschen gesprochen.

28.04.2009, 20:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich die folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Artikel 49 Absatz 2 des Strassenverkehrsgesetzes ist zu ergänzen und soll neu wie folgt lauten:
    • Sie haben den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten, sondern müssen ein Handzeichen geben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.403 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.4.2009 — Sondersession April 2009 · 94:58
    ↩