Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament möglichst rasch den Entwurf zu einem Erlass über Massnahmen bei ärztlicher Unter- oder Überversorgung vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 9 Stimmen Dagegen ... 24 Stimmen»

18.03.2009, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte zunächst eine Bemerkung zum vorherigen Debattenpunkt machen: Frau Sommaruga hat mir darauf hingewiesen, dass sie die neuen Labortarife nicht infrage gestellt habe, sondern gesagt habe, dass diese nicht auf dem Schlachtfeld ankommen, auf dem der Kampf ausgetragen wird, der es ermöglichen soll, die Hausärzte zu…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.03.2009, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verstehe die formale Antwort des Bundesrates, dass er meine Motion nicht annehmen will, ein Stück weit.»

Auszug

Ich verstehe die formale Antwort des Bundesrates, dass er meine Motion nicht annehmen will, ein Stück weit. Vor allem aber danke ich dem Bundesrat, dass er die Stossrichtung unterstützt. Vielleicht verstehe ich die formale Antwort des Bundesrates sogar noch ein bisschen besser als er selbst.

18.03.2009, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Le Conseil fédéral propose de rejeter la motion.»

18.03.2009, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament möglichst rasch den Entwurf zu einem Erlass über Massnahmen bei ärztlicher Unter- oder Überversorgung vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 26. Mai 2004 hat der Bundesrat die Botschaft zur Vorlage Vertragsfreiheit (04.032) zuhanden des Parlamentes verabschiedet.
    • Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerats (SGK-S) prüfte im Rahmen der Beratung dieser Vorlage eine Nachfolgeregelung für die am 31. Dezember 2009 auslaufende bedarfsabhängige Zulassung.
    • Dabei stand auch eine Variante zur Diskussion, die im Sinne der Motion ebenfalls Massnahmen bei ärztlicher Unter- oder Überversorgung vorgesehen hätte.
    • Die SGK-S lehnte eine solche Variante ab und beantragte dem Ständerat, auf die Vorlage nicht einzutreten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.4048 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩