Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Urs SchwallerFRFreiburg reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Initiative wird keine Folge gegeben – Il n'est pas donné suite à l'initiative [SEITE 772]»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.08.2009, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich werde zumindest die Frage des Ausbildungsabzuges - das ist auch kein neues Thema in diesem Land - in anderer Form wiederaufnehmen.»

Auszug

Ich werde hier nicht opponieren. Ich danke der Kommission für die Feststellung, dass mit dem gestern gewählten Vorgehen zumindest ein Teil meiner Forderung erfüllt worden ist. Ich werde zumindest die Frage des Ausbildungsabzuges - das ist auch kein neues Thema in diesem Land - in anderer Form wiederaufnehmen.

11.08.2009, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt uns, ebenfalls von Kollege Schwaller, eine parlamentarische Initiative vor, die mit Sofortmassnahmen Familien mit Kindern steuerlich entlasten will.»

Auszug

Es liegt uns, ebenfalls von Kollege Schwaller, eine parlamentarische Initiative vor, die mit Sofortmassnahmen Familien mit Kindern steuerlich entlasten will. Mit der Vorlage, die wir gestern verabschiedet haben, hat unser Rat Familien mit Kindern im Umfang von 600 Millionen Franken pro Jahr steuerlich entlastet.

11.08.2009, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission schlägt vor, mit 7 Stimmen gegen 0 und 5 Enthaltungen der Initiative keine Folge zu geben.

11.08.2009, 10:31 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern ist mittels folgender Sofortmassnahmen im Rahmen des DBG und StHG sofort umzusetzen (Inkrafttreten spätestens auf den 1. Januar 2010):
    • Einführung eines Kinderbetreuungsabzuges1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 08.472 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩