
← Start08.5121 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Verspätete Eröffnung der Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz
Erledigt
Eingereicht vonAndré Reymond
ARSVP
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- André Reymond
ARSVP
GEGenf reicht Fragestunde.
- Wird der Bundesrat die Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz nach der Lancierung der vom Verkehrs-Club der Schweiz angekündigten Volksinitiative zur Plünderung der Strassenkasse eröffnen?1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Wird der Bundesrat die Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz nach der Lancierung der vom Verkehrs-Club der Schweiz angekündigten Volksinitiative zur Plünderung der Strassenkasse eröffnen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Zeitplan für die Vorlage zur Anpassung des Netzbeschlusses ist unabhängig von angekündigten oder bereits zustande gekommenen Volksinitiativen.1
+ 2 mehr
- Die Vernehmlassung dazu soll noch vor den Sommerferien eröffnet werden.
- Es ist vorgesehen, die Botschaft bis spätestens Anfang 2009 den eidgenössischen Räten zu unterbreiten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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