Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.039 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Internationaler Währungsfonds. Ausserordentlicher, zeitlich befristeter Beitrag zur Aufstockung der Mittel

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Internationaler Währungsfonds.
  • Ausserordentlicher, zeitlich befristeter Beitrag zur Aufstockung der Mittel.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die sozialdemokratische Fraktion, die Fraktion der BDP und die liberale Fraktion unterstützen den Mehrheitsantrag.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die sozialdemokratische Fraktion, die Fraktion der BDP und die liberale Fraktion unterstützen den Mehrheitsantrag. Die Abstimmung gilt ebenfalls für den gleichlautenden Minderheitsantrag zum Artikel 3 des Vorstosses 10.079.

01.03.2011, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme kurz zu den drei angesprochenen Punkten Stellung, da Herr Schlüer davon gesprochen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich nehme kurz zu den drei angesprochenen Punkten Stellung, da Herr Schlüer davon gesprochen hat. Die Vorstösse 09.039 und 10.080 sind einfache Verordnungen, die keine neuen Rechtsnormen schaffen.

01.03.2011, 11:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben eben Artikel 140 der Bundesverfassung von Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf zitiert erhalten; dieser regelt abschliessend, unter welchen Umständen ein obligatorisches Referendum stattfindet.»

Auszug

Im Namen der Kommissionsmehrheit bitte ich Sie ebenfalls, diesen Antrag abzulehnen. Wir haben eben Artikel 140 der Bundesverfassung von Frau Bundesrätin Widmer-Schlumpf zitiert erhalten; dieser regelt abschliessend, unter welchen Umständen ein obligatorisches Referendum stattfindet.

01.03.2011, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich staune schon darüber, dass man im Zusammenhang mit diesen drei Vorlagen jetzt auch noch die Bundesverfassung abändern möchte.»

Auszug

Ich staune schon darüber, dass man im Zusammenhang mit diesen drei Vorlagen jetzt auch noch die Bundesverfassung abändern möchte.

01.03.2011, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe gleichlautende Anträge beim Überbrückungskredit und bei den Neuen Kreditvereinbarungen gestellt, spreche dazu aber nur einmal.»

Auszug

Ich habe gleichlautende Anträge beim Überbrückungskredit und bei den Neuen Kreditvereinbarungen gestellt, spreche dazu aber nur einmal. Es geht darum, dass ich Ihnen beantrage, diese Kredite dem obligatorischen Referendum zu unterstellen.

01.03.2011, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 80 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit dieser Botschaft wird die Bewilligung eines Rahmenkredits in Höhe von 12 500 Millionen Franken für den ausserordentlichen, zeitlich befristeten Beitrag zur Aufstockung der Mittel des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Rahmen der internationalen Währungshilfe beantragt.12
    + 3 mehr
    • Es ist vorgesehen, dem IWF eine auf maximal zwei Jahre befristete Kreditlinie in Höhe von bis zu 10 Milliarden US-Dollar durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) einzurichten.
    • Sollte der IWF diese Kreditlinie beanspruchen, so bedarf es für das Darlehen der SNB einer Garantie des Bundes.
    • Für diese Garantie wird die Bewilligung eines Rahmenkredits in Höhe von 12 500 Millionen Franken beantragt.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 93 Ja / 68 Nein / 19 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 93 Ja / 68 Nein / 19 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.039 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Gesamtabstimmung — abgerufen 1.3.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩