Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.047 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Luftfahrtgesetz. Teilrevision I

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Luftfahrtgesetz.
  • Teilrevision I.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über die Luftfahrt 1. Loi fédérale sur l'aviation Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»

01.10.2010, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat wollte die Zuständigkeit für das Inkraftsetzen dem Bundesrat übertragen.»

Auszug

Der Ständerat wollte die Zuständigkeit für das Inkraftsetzen dem Bundesrat übertragen. Der Nationalrat wollte die Inkraftsetzung einer Bestimmung im Gesetz regeln. Das ist an und für sich völlig unbestritten, gesetzgeberisch aber unschön. Es macht jedoch aber keinen Sinn, hier eine Differenz zu schaffen.

28.09.2010, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Luftfahrt 1. Loi fédérale sur l'aviation Ziff. VI Abs. 1bis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. VI al. 1bis Proposition de la commission Adhérer à la décision du …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Luftfahrt 1. Loi fédérale sur l'aviation Ziff. VI Abs. 1bis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. VI al. 1bis Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»

28.09.2010, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Änderung bisherigen Rechts Modification du droit en vigueur Art. 15 Abs. 3, 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 15 al.»

Auszug

Angenommen - Adopté Änderung bisherigen Rechts Modification du droit en vigueur Art. 15 Abs. 3, 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 15 al. 3, 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté [PAGE 1393]

21.09.2010, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Artikel 49 des Gesetzesentwurfs gibt dem Bund die Möglichkeit, die Flugplätze in Kategorien einzuteilen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es handelt sich um eine Präzisierung, die von der Kommission auf Vorschlag der Verwaltung in die Ziffer VI aufgenommen wurde, da es darum geht, die Finanzierung der Flughäfen zu koordinieren. Artikel 49 des Gesetzesentwurfs gibt dem Bund die Möglichkeit, die Flugplätze in Kategorien einzuteilen.

21.09.2010, 10:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 131 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Dem Parlament wird die erste von drei geplanten Teilrevisionen des Luftfahrtgesetzes vorgelegt.12
    + 3 mehr
    • Mit der ersten Teilrevision werden Leitsätze des Berichts über die Luftfahrtpolitik der Schweiz aus dem Jahr 2004 umgesetzt.
    • Weiter werden präzisere Rechtsgrundlagen für die Aufsichtstätigkeit des BAZL geschaffen und das Luftfahrtgesetz an das heutige rechtliche Umfeld angepasst.
    • Zugleich ersucht der Bundesrat das Parlament um die Ermächtigung, im Rahmen des Luftverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz, die Verordnung (EG) Nr. 216/2008 zu übernehmen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 165 Ja / 21 Nein / 5 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 165 Ja / 21 Nein / 5 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.047 — abgerufen 20.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) — abgerufen 1.10.2010 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩