«1. Bundesgesetz über die Luftfahrt 1. Loi fédérale sur l'aviation Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»
«Der Ständerat wollte die Zuständigkeit für das Inkraftsetzen dem Bundesrat übertragen.»
Auszug
Der Ständerat wollte die Zuständigkeit für das Inkraftsetzen dem Bundesrat übertragen. Der Nationalrat wollte die Inkraftsetzung einer Bestimmung im Gesetz regeln. Das ist an und für sich völlig unbestritten, gesetzgeberisch aber unschön. Es macht jedoch aber keinen Sinn, hier eine Differenz zu schaffen.
«1. Bundesgesetz über die Luftfahrt 1. Loi fédérale sur l'aviation Ziff. VI Abs. 1bis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. VI al. 1bis Proposition de la commission Adhérer à la décision du …»
Auszug
«1. Bundesgesetz über die Luftfahrt 1. Loi fédérale sur l'aviation Ziff. VI Abs. 1bis Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. VI al. 1bis Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national»
«Angenommen - Adopté Änderung bisherigen Rechts Modification du droit en vigueur Art. 15 Abs. 3, 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 15 al.»
Auszug
Angenommen - Adopté Änderung bisherigen Rechts Modification du droit en vigueur Art. 15 Abs. 3, 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 15 al. 3, 4 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté [PAGE 1393]
«Artikel 49 des Gesetzesentwurfs gibt dem Bund die Möglichkeit, die Flugplätze in Kategorien einzuteilen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Es handelt sich um eine Präzisierung, die von der Kommission auf Vorschlag der Verwaltung in die Ziffer VI aufgenommen wurde, da es darum geht, die Finanzierung der Flughäfen zu koordinieren. Artikel 49 des Gesetzesentwurfs gibt dem Bund die Möglichkeit, die Flugplätze in Kategorien einzuteilen.
Amtliches Bulletin · 131 Wortmeldungen erfasst
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«1. Bundesgesetz über die Luftfahrt 1. Loi fédérale sur l'aviation Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 42 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen)»
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