Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.049 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Postgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Postgesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Post ist als Anbieterin von Postdiensten und von Dienstleistungen im Zahlungsverkehr sowie im Personentransport eines der grössten Unternehmen der Schweiz.»

Auszug

Die Post ist als Anbieterin von Postdiensten und von Dienstleistungen im Zahlungsverkehr sowie im Personentransport eines der grössten Unternehmen der Schweiz. Ihre volkswirtschaftliche Bedeutung als Grundversorgerin und als Arbeitgeberin ist unbestritten gross.

17.12.2010, 11:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die grüne Fraktion stimmt dem Entwurf zum Postgesetz zu, jedoch mit wenig Begeisterung.»

Auszug

Die grüne Fraktion stimmt dem Entwurf zum Postgesetz zu, jedoch mit wenig Begeisterung. Die vollständige Marktöffnung konnte zwar verhindert werden, doch wird der Bundesrat zugleich verpflichtet, in drei Jahren die Aufhebung des 50-Gramm-Monopols nochmals zur Diskussion zu stellen.

17.12.2010, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die CVP/EVP/glp-Fraktion setzt sich für einen starken Service public ein.»

Auszug

Die Post hat für die schweizerische Bevölkerung eine grosse Bedeutung, neben den täglichen praktischen Dienstleistungen auch als Symbol für eine qualitativ gute Versorgung unseres ganzen Landes. Die CVP/EVP/glp-Fraktion setzt sich für einen starken Service public ein.

17.12.2010, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die sozialistische Fraktion wird das Postgesetz annehmen und das Organisationsgesetz der Post ablehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die sozialistische Fraktion wird das Postgesetz annehmen und das Organisationsgesetz der Post ablehnen. Diese beiden Texte entstanden aus dem Willen, den einen zu liberalisieren, den anderen die Post zumindest teilweise zu privatisieren. Wir haben im Verlauf der Debatten der Liberalisierung eine Absage erteilt.

17.12.2010, 11:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die FDP-Liberale Fraktion ist der Auffassung, dass das Ziel jeder Gesetzesrevision eine Verbesserung der geltenden Rechtslage sein soll.»

Auszug

Die FDP-Liberale Fraktion ist der Auffassung, dass das Ziel jeder Gesetzesrevision eine Verbesserung der geltenden Rechtslage sein soll. Darum haben wir uns erstens für die Liberalisierung des Postmarktes und zweitens für mehr unternehmerische Freiheiten der Post eingesetzt.

17.12.2010, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 313 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit dem Postgesetz sollen zwei Hauptziele erreicht werden.12
    + 3 mehr
    • Bis zu diesem Zeitpunkt bleibt das Monopol bei 50 g.
    • Das Gesetz enthält jedoch bereits Bestimmungen für die vollständige Marktöffnung.
    • Ausserdem definiert es die anzubietenden Produkte der Postdienste.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 154 Ja / 24 Nein / 16 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 154 Ja / 24 Nein / 16 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.049 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Botschaft vom 20. Mai 2009 zum Postgesetz — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3
    Nationalrat — Postgesetz (PG) — abgerufen 17.12.2010 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩