Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.059 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 FIPOI. Finanzhilfen an die WTO (Intra-muros-Erweiterung)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: FIPOI.
  • Finanzhilfen an die WTO (Intra-muros-Erweiterung).1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (Fipoi) zur …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (Fipoi) zur Finanzierung der Verdichtung (Intra-muros-Erweiterung) des Sitzgebäudes der Welthandelsorganisation…»

07.12.2009, 19:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir bitten Sie – nicht murrend, Herr Recordon, sondern mit grosser Überzeugung –, der FIPOI einen Kredit von 20 Millionen Franken für die Finanzierung der zweiten Phase des Projekts zur Schaffung eines Einheitsstandorts der WTO zu gewähren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir bitten Sie – nicht murrend, Herr Recordon, sondern mit grosser Überzeugung –, der FIPOI einen Kredit von 20 Millionen Franken für die Finanzierung der zweiten Phase des Projekts zur Schaffung eines Einheitsstandorts der WTO zu gewähren.

07.12.2009, 19:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich nur kurz äussern, zunächst aus der Sicht der Finanzkommission.»

Auszug

Ich möchte mich nur kurz äussern, zunächst aus der Sicht der Finanzkommission. Wir haben das Geschäft auch geprüft, weil es ja im Nationalrat gewisse Schwierigkeiten gab; es ist vom Herrn Berichterstatter darauf hingewiesen worden.

07.12.2009, 19:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Was die Art der Hilfe betrifft, ist das relativ einfach: Es handelt sich um einen Kredit.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Drei Punkte verdienen hervorgehoben zu werden, um dieses Geschäft richtig einzuordnen: Erstens die Art der Hilfe, sodann der Gegenstand der Hilfe und schliesslich die Frage der Honorare. 1. Was die Art der Hilfe betrifft, ist das relativ einfach: Es handelt sich um einen Kredit.

07.12.2009, 19:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Es geht also darum, über hohe Honorare zu sprechen, und man könnte vielleicht bedauern, dass der Bundesrat die Tarife dieser Honorare nicht gesenkt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es geht also darum, über hohe Honorare zu sprechen, und man könnte vielleicht bedauern, dass der Bundesrat die Tarife dieser Honorare nicht gesenkt hat.

24.11.2009, 11:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 24 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Den eidgenössischen Räten wird beantragt, in der Form eines Verpflichtungskredits ein Darlehen von 20 Millionen Franken an die FIPOI für die Verdichtung (intra-muros-Erweiterung) des WTO-Sitzgebäudes in Genf zu gewähren.12
    + 3 mehr
    • Die eidgenössischen Räte haben daraufhin in der Herbstsession 2008 für die erste Phase des Projekts (Renovation des CWR) einen Verpflichtungskredit von 45 Millionen Franken bewilligt.
    • Das Vorhaben soll im Rahmen der schweizerischen Gaststaatpolitik über ein zinsloses, innerhalb von 50 Jahren rückzahlbares Darlehen des Bundes an die FIPOI finanziert werden.
    • Für die dritte und letzte Etappe des "site unique"-Projekts (Erweiterung des CWR über einen Annexneubau) wird zu gegebener Zeit eine separate Botschaft vorgelegt.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-S, APK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 85 Ja / 95 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 85 Ja / 95 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.059 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩