Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.063 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Militärgesetz. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Militärgesetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung Loi fédérale sur l'armée et l'administration militaire Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen) [PAGE 363]»

19.03.2010, 09:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté [PAGE 248]»

16.03.2010, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei Artikel 367 Absätze 1, 2 und 2bis bis 2quinquies sowie bei Artikel 369 Absatz 3, Absatz 4 Buchstabe c und Absatz 4bis geht es lediglich noch um die Folgen dieses Grundsatzentscheides.»

Auszug

Bei Artikel 367 Absätze 1, 2 und 2bis bis 2quinquies sowie bei Artikel 369 Absatz 3, Absatz 4 Buchstabe c und Absatz 4bis geht es lediglich noch um die Folgen dieses Grundsatzentscheides.

16.03.2010, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen der parlamentarischen Initiative Eichenberger geht ja in die Richtung, den Missbrauch mit der persönlichen Waffe möglichst zu verhindern.»

Auszug

Das Anliegen der parlamentarischen Initiative Eichenberger geht ja in die Richtung, den Missbrauch mit der persönlichen Waffe möglichst zu verhindern. Dieses Anliegen ist inzwischen durch das Bundesamt für Justiz intensiv bearbeitet worden.

16.03.2010, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Zu Artikel 366 Absatz 3: Hier hat der Nationalrat etwas eingefügt, was wir in der ersten Runde im Rat nicht besprochen haben, deshalb erkläre ich Ihnen kurz, worum es geht.»

Auszug

Zu Artikel 366 Absatz 3: Hier hat der Nationalrat etwas eingefügt, was wir in der ersten Runde im Rat nicht besprochen haben, deshalb erkläre ich Ihnen kurz, worum es geht. Dieser Einschub geht auf die parlamentarische Initiative Eichenberger 09.405 zurück.

16.03.2010, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 91 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat hat den eidgenössischen Räten mit Botschaft vom 7. März 2008 (08.027, BBl 2008 3213) eine Änderung der Militärgesetzgebung vorgeschlagen, die den Entwurf zu einem Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme (MIG) sowie den Entwurf zu einer Änderung des Militärgesetzes umfasste.12
    + 3 mehr
    • Das MIG wurde in der Schlussabstimmung von beiden Räten am 3. Oktober 2008 angenommen (BBl 2008 8265).
    • Die Referendumsfrist ist am 22. Januar 2009 unbenutzt abgelaufen; das MIG soll auf den 1. Januar 2010 mit der zugehörigen Ausführungsverordnung in Kraft gesetzt werden.
    • Bei der Behandlung der Änderung des Militärgesetzes sind zwischen beiden Räten Differenzen verblieben.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.13
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.063 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩