Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.076 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Präventionsgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Präventionsgesetz.
  • Ständerat 27.09.2012: Gesundheit - Präventionsgesetz an zwei Stimmen gescheitert Knappes Nein zum gezielteren Einsatz der Präventionsgelder Die Schweiz erhält kein Präventionsgesetz.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Wir entscheiden in einer einzigen Abstimmung über den Antrag der Einigungskonferenz und über das Lösen der Ausgabenbremse. Ich stelle fest, dass der Rat verhandlungsfähig ist. Der Präsident stimmt mit. Abstimmung - Vote …»

Auszug

«Wir entscheiden in einer einzigen Abstimmung über den Antrag der Einigungskonferenz und über das Lösen der Ausgabenbremse. Ich stelle fest, dass der Rat verhandlungsfähig ist. Der Präsident stimmt mit. Abstimmung - Vote Für den Antrag der Einigungskonferenz ... 22 Stimmen Dagegen .…»

27.09.2012, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Entscheidung, die Sie zu fällen haben, ist für das Projekt definitiv.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Entscheidung, die Sie zu fällen haben, ist für das Projekt definitiv. Ich lade Sie im Namen des Bundesrates ein, dem Vorschlag der Einigungskonferenz zuzustimmen.

27.09.2012, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wollen mir verzeihen, wenn ich noch mit etwas Herzblut zum letzten Mal für dieses Gesetz und für die Zustimmung zum Nationalrat spreche.»

Auszug

Sie wollen mir verzeihen, wenn ich noch mit etwas Herzblut zum letzten Mal für dieses Gesetz und für die Zustimmung zum Nationalrat spreche. Ich erinnere daran, dass wir in diesem Rat verschiedene Vorstösse zu Konzepten im Bereich Krebs, Demenz, Jugendsuizid angenommen haben.

27.09.2012, 13:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Einigungskonferenz hat gestern getagt.»

Auszug

Die Einigungskonferenz hat gestern getagt. Es wurden noch einmal alle Argumente auf den Tisch gelegt. Die Konferenz hat mit 16 zu 10 Stimmen entschieden, dem Nationalrat zu folgen. Ich bitte Sie, das Gleiche zu tun.

27.09.2012, 13:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung Art. 39a Antrag der Einigungskonferenz Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 39a Proposition de la Conférence de conciliation Adhérer à la décision du Conseil national [SEITE 931] Präsident (Alther…»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.09.2012, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 209 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Das neue Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung setzt den in Artikel 118 Absatz 2 Buchstabe b der Bundesverfassung verankerten Gesetzgebungsauftrag um, wonach der Bund Regelungen zur Bekämpfung stark verbreiteter oder bösartiger Krankheiten erlässt.12
    + 1 mehr
    • Am 28. September 2007 erteilte der Bundesrat dem Eidg.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-S, SGK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Gesundheit - Präventionsgesetz an zwei Stimmen gescheitert Knappes Nein zum gezielteren Einsatz der Präventionsgelder Die Schweiz erhält kein Präventionsgesetz.1
    + 3 mehr
    • Der Ständerat nahm zwar mit 22 zu 19 Stimmen den Antrag der Einigungskonferenz zugunsten des Gesetzes an.
    • Der Ständerat hat am Donnerstag eine Vorlage versenkt, die es dem Bund ermöglicht hätte, Massnahmen zur Krankheitsvorsorge besser zu steuern und zu koordinieren.
    • Für ein Ja zum Präventionsgesetz fehlten zwei Stimmen.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 97 Ja / 71 Nein / 1 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 97 Ja / 71 Nein / 1 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.076 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩