
← Start09.1022 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Carmessage. Eine gefährliche Ablenkung am Steuer?
Erledigt
Eingereicht vonRuedi Aeschbacher
RAMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Ruedi Aeschbacher
RAMIT
ZHZürich reicht Anfrage ein.
- Es fällt auf, dass nach wie vor relativ häufig Fahrzeuglenker während der Fahrt mit ihrem Handy telefonieren.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Es fällt auf, dass nach wie vor relativ häufig Fahrzeuglenker während der Fahrt mit ihrem Handy telefonieren.1
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- Und es ist auch nicht mehr eine spezielle Seltenheit, dass am Steuer gar SMS verfasst, versendet oder gelesen werden.
- Dies ist der Verkehrssicherheit nicht besonders dienlich und deshalb auch zu Recht verboten.
- Neu kommt nun noch eine weitere Ablenkung für die Autofahrenden hinzu: Unter www.carmessage.ch kann nun jedermann via SMS an den Lenker eines Autos mit Schweizer Kennzeichen Mitteilungen verfassen oder umgekehrt als Lenker unter der Nummer seines Fahrzeuges Mitteilungen empfangen.
- Also Kommunikation von Autofahrer zu Autofahrer, die sich zwar zumeist nicht persönlich kennen, jedoch während der Fahrt die Autonummer eines anderen Fahrzeuges notieren oder direkt auf ihrem Natel eingeben.1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat beantwortet die ihm gestellten Fragen wie folgt:1
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- Bei der zur Diskussion stehenden Kommunikationsplattform handelt es sich um eine Dienstleistung, die von einer privaten Unternehmung dem Publikum angeboten wird.
- Sie nutzt Kommunikationsmittel (Internet- und Mobilfunkdienste), welche zugelassen sind und deren Nutzung keiner speziellen Bewilligung bedürfen.
- Der Erbringer sowie die Nutzer dieser Dienstleistung handeln in eigener Verantwortung und ohne Beteiligung staatlicher Stellen.
- Solange das Angebot und der Inhalt der Mitteilungen gegen keine gesetzlichen Bestimmungen verstossen, sieht der Bundesrat hier keine Interventionsmöglichkeiten.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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